BERICHT. Der Ausgaben-Anteil von Ländern und Gemeinden ist dem des Bundes schon sehr nahegekommen.
Mehr als 100 Milliarden Euro machen die Sozialausgaben bereits aus. Wobei Statistik Austria im Sinne einer EU-weiten Definition einen sehr weiten Begriff zugrundegelegt hat – die Mindestsicherung zählt genauso dazu, wie Pensionen, Kinderbetreuung und Gesundheitsausgaben. Wie auch immer: Bemerkenswert ist, dass es über die Jahre zu einer bemerkenswerten Verschiebung zulasten von Ländern und Gemeinden gekommen ist.
Die Sozialversicherungen tragen mit rund 55 Prozent den Bärenanteil der Gesamtausgaben. Gegenüber 1990 hat sich dieser Wert kaum verändert. Die Unternehmen, die sich etwa mit betrieblicher Pensionsvorsorge und Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall einbringen, hielten zuletzt einen Anteil von 5,1 Prozent.
Stark verschoben haben sich dagegen die Verhältnisse vom Bund zu Ländern und Gemeinden. Betrugen ihre Anteile 1990 24,8 Prozent (Bund) bzw. 14,1 Prozent (Länder und Gemeinden), so handelte es sich 2017 um 21 bzw. 19,2 Prozent – der Bund hat verloren, Länder und Gemeinden haben zugelegt. Dass sie einen immer größeren Anteil schultern müssen, kann nicht weiter verwundern: Sie sind u.a. für Spitäler, Pflege und die Mindestsicherung zuständig, wo es durchwegs starke Zuwachsraten gibt.
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