ÖVP gibt Integration ab

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ZAHLEN ZUM TAG. Freiheitliche stellen bereits ein Drittel der zuständigen Regierungsmitglieder in den Ländern.

Alles in allem mag die FPÖ bei den Regierungsverhandlungen in Vorarlberg wenig Wert darauf gelegt haben, eigene Forderungen aus dem Wahlkampf durchzusetzen. Dabei sollte man jedoch nicht übersehen, dass ihr die ÖVP die Ressortzuständigkeit für Integration überlassen hat. Daniel Allgäuer (FPÖ) kümmert sich neuerdings als Landesrat darum. Grünen, dem ehemaligen Partner der Partei von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), blieb derlei verwehrt. Ihnen überließ die ÖVP die Zuständigkeit dafür nicht.

Es ist bereits das dritte Mal innerhalb kurzer Zeit, dass „Integration“ in einer Landesregierung von der ÖVP zur FPÖ wandert. Das war im Frühjahr 2023 auch in Niederösterreich und in Salzburg der Fall; in Salzburg widmet sich die stellvertretende Landeshauptfrau Marlene Svazek dem Thema. Ergebnis: Ein Drittel aller „Integrationslandesräte“ wird heute von der FPÖ gestellt.

Die ÖVP hat bemerkenswerterweise nur noch einen: Christian Dörfel in Oberösterreich. Vier der fünf übrigen Landesräte kommen aus den Reihen der SPÖ (Daniela Winkler im Burgenland, Sara Schaar in Kärnten, Doris Kampus in der Steiermark und Georg Dornauer in Tirol). Ein Referent gehört Neos an: Christoph Wiederkehr in Wien.

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