BERICHT. Soziallandesrat Entholzer legt Zahlen für Oberösterreich vor: Bei den Asylberechtigten beträgt die durchschnittliche Höhe 615 Euro pro Haushalt und Monat.
21.247 Menschen haben im vergangenen Jahr in Oberösterreich von der Bedarfsorientierten Mindestsicherung profitiert. Bemerkenswert: Bei einem Drittel davon handelte es sich um Kinder. Das ist einer Anfragebeantwortung von Soziallandesrat Reinhold Entholzer (SPÖ) zu entnehmen.
Das Land Oberösterreich will die Mindestsicherung für Asylwerber kürzen. Statt bis zu 914 Euro sollen sie bis zu 520 Euro im Monat bekommen. Die Statistik zeigt jedoch, dass ohnehin nicht viele Betroffene in diese Größenordnungen kommen. Doch dazu später.
Für die Mindestsicherung sind laut der Anfragebeantwortung in Oberösterreich 2015 insgesamt 44,9 Millionen Euro an Geldleistungen aufgewendet worden. Die Krankenversicherung kostete weitere zweieinhalb Millionen Euro, Sachleistungen machten nicht einmal eine halbe aus.
Bei österreichischen Staatsbürgern belief sich die durchschnittliche Höhe der Mindestsicherung auf 370,11 Euro pro Bedarfsgemeinschaft (Haushalt) und Monat.
Etwas mehr als die Hälfte der insgesamt 21.247 Profiteure im vergangenen Jahr waren weiblich (11.440). Mit 7308 ein Drittel unter 16 Jahre alt. Knapp zwei Drittel hatten die österreichische Staatsbürgerschaft. Die durchschnittliche Bezugsdauer betrug 2014 siebeneinhalb Monate; für 2015 liegt dazu noch kein Wert vor.
Bei österreichischen Staatsbürgern belief sich die durchschnittliche Höhe der Mindestsicherung auf 370,11 Euro pro Bedarfsgemeinschaft (Haushalt) und Monat, bei Asylberechtigten handelte es sich um 614,90 Euro.
Dass die Bezieher nicht auf die maximal möglichen Summen kommen, ist auf die Anspruchsvoraussetzungen zurückzuführen: Bei etwa einem Viertel handelt es sich um sogenannte „Aufstocker“, die ein Arbeitslosengeld oder eine Notstandshilfe beziehen – und die Mindestsicherung nur eine Ergänzung darstellt. Immerhin jeder Zehnte ist ein „Working Poor“; hier ist die Sozialleistung eine Ergänzung zu einem zu niedrigen Erwerbseinkommen.
Die von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka geforderte Begrenzung der Mindestsicherung auf maximal 1500 Euro pro Bedarfsgemeinschaft und Monat würde in Oberösterreich übrigens relativ wenige treffen; laut der Anfragebeantwortung hätte es sich im vergangenen Jahr um 157 Haushalte gehandelt.
