ANALYSE. Warum die Salzburger Regierungskoalition auch für die Bundespolitik relevant ist. Daraus kann sich längerfristig auch dort eine Option entwickeln für Sebastian Kurz.
ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz mag sich nach der Salzburger Landtagswahl eine schwarz-blaue Koalition ebendort gewünscht haben. Sein Parteifreund, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, hat das jedenfalls berichtet. Was jetzt kommt, ist jedoch Schwarz-Grün-Pink und letzten Endes noch besser für Kurz. Und das hat nicht nur damit zu tun, dass sein Vertrauter, JVP-Chef Stefan Schnöll, Landesrat werden soll. Es ist vielmehr so, dass die ÖVP insgesamt ihre Möglichkeiten zum Machterhalt ausweiten könnte.
Klar, auf Bundesebne braucht die ÖVP nicht unmittelbar eine Alternative zu Schwarz-Blau. Sie kann jedoch nicht ausschließen, dass sich das eines Tages ändert. Und daher hat sie zumindest eine Option B nötig, die sich im Fall des Falles realisieren lassen könnte: Wenn plötzlich nicht mehr die Flüchtlingspolitik das Thema Nummer eins ist, sondern etwas ganz anderes, und damit eine wichtige Klammer für diese Koalition wegfällt. Oder wenn es die FPÖ z.B. zerreißt, weil Heinz-Christian Strache seine Gratwanderung zwischen extrem Rechten in den eigenen Reihen und einer gewissen Mäßigung nach außen im Sinne ihrer Regierungsfunktion nicht mehr zusammenbringt. Allein schon, dass er die Ansage von Norbert Hofer relativiert hat, wonach „Aula“-Autoren keine Karriere mehr in der Partei machen könnten, zeigt, dass das ein sehr schwieriges Unterfangen für ihn ist.
Selbst würde er über die nötige Wandlungsfähigkeit verfügen. Da sollte man ihn nicht unterschätzen.
Da braucht Sebastian Kurz also eine Absicherung, wenn er sich wirklich lange an der Regierungsspitze halten möchte. Und daher kann es nicht schaden, wenn seine Parteifreunde in den Ländern andere Achsen aufbauen und pflegen: In Tirol und Vorarlberg allein zu den Grünen und in Salzburg nun eben außerdem zu den NEOS. Das hat aus seiner Sicht viele Vorteile: Es macht die alte ÖVP gegenüber den Wählern etwas offener, ohne dass sie selbst viel dazu beitragen muss. Es entwickeln sich Kontakte, die man immer auch auf einer anderen Ebenen nützen kann. Und zumindest in diesen Koalitionen in den westlichen Ländern erfolgt über die tagtägliche Zusammenarbeit naturgemäß auch eine gewisse Öffnung gegenüber der ÖVP auf Seiten von Grünen und NEOS.
Das ist etwas, was Kurz auch in Wien helfen kann: In dem Moment, in dem er, aus welchen Gründen auch immer, zum Schluss kommt, dass Schwarz- bzw. Türkis-Grün-Pink sein sollte und entsprechende Mehrheitsverhältnisse nach Nationalratswahlen gegeben sind, muss er nicht mehr bei null beginnen. Selbst würde er über die nötige Wandlungsfähigkeit jedenfalls verfügen; er, der einst z.B. mehr Willkommenskultur in Österreich eingemahnt hat, um später mit Angeboten für eine entgegengesetzte Stimmung zu punkten. Da sollte man ihn nicht unterschätzen.
