ANALYSE. Der 64-Jährige schert sich um seine Glaubwürdigkeit genauso wenig, wie um das freie Mandat: Wie kann so jemand einen wichtigen Beitrag auf parlamentarischer Ebene leisten?
Der Jubel war groß über die Ankündigung von Peter Pilz vom 9. Mai: „Ich bin zurück“, ließ er wissen. Und zumindest auf seiner Website gibt es ausschließlich freudige Kommentare dazu. Gerade nach dem Abgang von Neos-Chef Matthias Strolz habe diese Regierung einen Gegner wie ihn bitte nötig, lautet der Tenor. Tatsächlich? Nicht einmal mehr das ist im Falle des 64-Jährigen sicher. Im Gegenteil.
Doch eines nach dem anderen: Nachdem er seine Rolle bei den Grünen nicht mehr praktizieren konnte, ließ er es vor einem Jahr auf einen Krach mit diesen ankommen, um bei der Nationalratswahl letzten Endes mit einer eigenen Liste anzutreten. Das Ergebnis ist bekannt: Die Grünen sind weg, die „Liste Pilz“ ist noch da. Aber wie.
Bald nach der Wahl trat Peter Pilz nach Belästigungsvorwürfen zurück. Wobei er das streng argumentierte: „Ja, ich bin einer dieser alten, mächtigen Männer. Und vielleicht müssen wir dazulernen, dass es nicht nur darum geht, wie wir etwas empfinden, sondern wie die Frauen es empfinden.“ Soll heißen: Was immer ich getan habe, ist nebensächlich; entscheidend ist, wie es angekommen ist. Und Punkt.
Adieu! Bzw. „Auf Wiedersehen“: Irgendwann hat er sich das anders überlegt. Und beschädigte damit schon einmal seine eigene Glaubwürdigkeit. Doch dem nicht genug: Auch seine Liste leidet darunter: „Wir sind keine Partei wie die anderen“, schreibt sie auf ihrer Website: „Bei uns wird es keinen Klubzwang und kein Parteiprogramm geben.“
Das Einzige, was Pilz zum Glück fehlt, sind Zwangsmittel, die er gegenüber widerspenstigen Mandataren einsetzen könnte.
Das haben die Abgeordneten vielleicht sogar wirklich geglaubt: Peter Pilz sah und sieht das anders. Er ist das Programm. Und wenn er sagt, dass er zurückkommt, dann hat gefälligst auch jemand das Feld zu räumen. Darum bemüht er sich im Fall des Falles auch wochenlang, Gesichtsverlust hin, Gesichtverlust her. Was sein muss, mus sein.
Das Problem, das Pilz sich selbst und seiner Liste damit einhandelt, ist vielschichtig: Es geht ausschließlich darum, was er gerne hätte. Parteiinterne Demokratie gibt es nicht. Das sind ziemlich autoritäre Verhältnisse. Das Einzige, was ihm zum Glück fehlt, sind Zwangsmittel, die er gegenüber den widerspenstigen Mandataren aus seinen Reihen einsetzen könnte; dann wäre er möglicherweise schon lange zurückgekehrt.
All das schwächt im Übrigen das Argument ab, das noch am ehesten für seine Rückkehr spricht: Dass nämlich kaum einer wie er parlamentarische Kontrolltätigkeiten wahrnehmen kann; zumindest in einer sehr aufsehenerregenden und für eine Regierung sehr, sehr lästigen Art und Weise. Dagegen steht nun jedoch mehr denn je: Wie soll jemand demokratische Verhältnisse mitgarantieren, wenn er sie für sich selbst in seinem ureigenen Wirkungsbereich nicht akzeptieren mag?
