BERICHT. Und zwar auch gemessen an der Wirtschaftsleistung rechnet Blümel mit einem zunehmenden Niveau.
Der Bundesfinanzrahmen 2021 bis 2024 enthält eine Überraschung: Finanzminister Gernot Blümel, der als Vertreter der neuen ÖVP inklusive Entlastungsversprechen angetreten ist, rechnet mit einem längerfristig steigenden Steueraufkommen. Zumindest bei der Lohnsteuer soll das auch gemessen an der Wirtschaftsleistung der Fall sein.
Die Zahlenwerk ist in einem Punkt daneben: Für 2020 setzt Blümel noch immer die überholten Prä-Pandemie-Prognosen ein. Das erweckt den Eindruck, dass es heuer noch aufwärts geht und erst im kommenden Jahr zum großen Einbruch kommen wird.
Insofern muss man von den Werten für das vergangene Jahr ausgehen. Damals betrug das Gesamtsteueraufkommen 90,9 Milliarden Euro. 2021 sollen es 84,6 und 2024 schon wieder 99,2 Milliarden Euro sein. Bei der Lohnsteuer geht Blümel mit seinen Experten von einem Anstieg von 28,5 auf 33,9 Milliarden Euro in der Periode 2019 bis 2024 aus.
Das ist jedoch relativ. Gemessen an der Wirtschaftsleistung belief sich das Gesamtsteueraufkommen im vergangenen Jahr auf 22,9 Prozent. 2021 bis 2024 soll es bei 21,1 bis 21,4 Prozent liegen, also etwas niedriger sei. Anders schaut es dank (hoffentlich) wieder besser werdender Wirtschafts- und Beschäftigungslage sowie kalter Progression bei der Lohnsteuer aus. Die Reduktion der ersten Tarifstufe ist demnach kaum feststellbar. Belief sich das Lohnsteueraufkommen gemessen am BIP im vergangenen Jahr auf 7,2 Prozent, sollen es im kommenden Jahr 7,1 Prozent sein; bis 2024 soll der Anteil langsam, aber stetig auf 7,6 Prozent steigen.
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