BUDGET-WATCH. Heuer elf Prozent plus aufgrund der Arbeitslosigkeit und drei Prozent mehr für ASVG-Pensionen.
In Summe kann Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) mit dem Budgetvollzug im heurigen Jahr zufrieden sein. Zumindest bisher läuft alles nach Plan. Die Steuereinnahmen steigen. Und die Ausgaben sinken – im Finanzierungshaushalt von Jänner bis August um immerhin 800 Millionen Euro (auf 48 Milliarden Euro) gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Doch es gibt Probleme und Unsicherheiten. Letztere betreffen die weiteren Entwicklungen in der Causa Hypo Alpe Adria bzw. den damit verbundenen Kosten. Die Probleme beziehen sich auf die Sozialausgaben: Sie steigen kräftig.
Die Rekordarbeitsarbeitslosigkeit macht sich auch im Budget bemerkbar. Unter dem Posten „Arbeit“ mussten heuer bereits Ausgaben in Höhe von 5,17 Milliarden Euro verbucht werden. Das sind um immerhin 11,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Eine Trendwende ist noch nicht in Sicht. Zwar kommt die Wirtschaft allmählich wieder in Schwung, aber eben nicht stark genug, um genügend neue Jobs auszulösen.
Der zweite Problembereich im Budget sind die Pensionskosten. Oder besser gesagt der Bundeszuschuss zu den ASVG-Pensionen. Mit 7,57 Milliarden Euro ist er gegenüber 2014 um 2,9 Prozent gestiegen. Und damit stärker als übers Gesamtjahr kalkuliert.
