ZAHLEN ZUM TAG. Auch wenn es kaum noch auf der politischen Agenda steht: Wo es im Sozialsystem den größten Handlungsbedarf geben würde.
Seit gut einem Jahr befindet sich die österreichische Politik in einer Art Wahlkampfmodus. Wobei naturgemäß nur die Themen angerissen werden, die Stimmen bringen könnten. Was dazu führt, dass es einige Probleme, die zu lösen wären, kaum oder gar nicht mehr auf die Agenda schaffen. Das zeigt ein Blick auf die Entwicklung der Sozialausgaben.
Die Sozialausgaben haben sich nach einer Auflistung von Statistik Austria seit 1990 auf 99,9 Milliarden Euro im Jahr 2015 verdreifacht. Das ist ein Problem: Die Wirtschaftsleistung hat sich in diesem Zeitraum nämlich nur auf 339,9 Milliarden Euro verdoppelt. Das bedeutet, dass immer mehr von dem, was hierzulande erwirtschaftet wird, in die Sozialsysteme fließt.
Statistik Austria unterscheidet die Systeme nach „Funktionen“. An der Spitze steht dabei das „Alter“, worunter die Pensionen fallen. Die Aufwendungen dafür haben sich gemessen am BIP seit 1990 auf 13 Prozent verdoppelt. Jene für „Gesundheit“ sind um die Hälfte auf 7,5 Prozent gestiegen. Zwei weitere Bereiche haben indirekt mit „Alter“ und „Gesundheit“ zu tun, werden aber extra geführt: „Invalidität/Gebrechen“ und „Hinterbliebene“ (z.B. Witwenpensionen); ihr Kostenanteil ist in den vergangenen 25 Jahren bei knapp vier Prozent geblieben.
Verschwindend klein im Vergleich dazu, aber mit stark steigender Tendenz versehen sind die Aufwendungen für Arbeitslosigkeit (2015: 1,7 Prozent des BIP) und „Wohnen/soziale Ausgrenzung“, wozu etwa die Mindestsicherung zählt (0,7 Prozent).