ZAHLEN ZUM TAG. Steuerreform 2020: Was Finanzminister Löger eingeplant hat, reicht für eine Senkung der Steuer- und Abgabenquote um einen halben Prozentpunkt. Mehr muss erst erarbeitet werden.
Die Bundesregierung hat sich eine spürbare Entlastung der Österreicher vorgenommen. Mit dem Familienbonus ist ein Schritt bereits angegangen worden. Ein größerer soll 2020 folgen. Im Finanzrahmen bis 2022 hat Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) dafür freilich erst ein bescheidenes Volumen eingeplant: Schlussendlich soll es sich um 2,2 Milliarden Euro pro Jahr handeln. Gemessen am BIP wird das voraussichtlich jedoch nur etwa einem halben Prozent entsprechen.
Und auch gemessen am Lohn- und Einkommensteuer-Aufkommen (37,2 Milliarden Euro) sowie an dem der Körperschaftsteuer (10,3 Milliarden Euro), die ebenfalls gesenkt werden soll, ist das verhältnismäßig bescheiden.
Doch das weiß Löger. In den Erläuterungen heißt es, dass mehr erst erarbeitet werden muss. Zitat: „Steuerliche Entlastungen für die Steuerreform 2020 sind im vorliegenden Budgetplan in dem Ausmaß als Spielraum berücksichtigt, als die budgetpolitischen Ziele der Bundesregierung eingehalten werden, nämlich das Ziel eines langfristig ausgeglichenen Haushaltes und Vermeidung neuer Schulden. Jede Entlastung muss mit dem Budgetpfad im Einklang sein; stärkere Entlastungen müssen durch niedrigere öffentliche Ausgaben finanziert werden.“
