Mineralölsteuer schwindet

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ZAHLEN ZUM TAG. Finanzminister rechnet mit einem sinkenden Aufkommen in den kommenden Jahren.

Die Lohnsteuer ist aus Sicht des Staates eine relativ „sichere Bank“: Das Aufkommen geht nur selten zurück, in der Regel steigt es. Selbst die „größte Entlastung der Geschichte“ wird in den kommenden Jahren nichts daran ändern. Sie wird lediglich dazu führen, dass die Zuwächse vorübergehend etwas niedriger ausfallen.

Für 2022 erwartet das Finanzministerium laut jüngstem Strategiebericht einen Zuwachs von 3,3 auf 31,4 Milliarden Euro. Damit wird auch die Krise wettgemacht. Für 2023 ist ein Plus von 1,1 Milliarden auf 32,5 Milliarden Euro vorgesehen, für 2024 eines in Höhe von zwei auf 34,5 Milliarden Euro. 2025 sollen 36,7 Milliarden Euro zusammenkommen.

Auf der anderen Seite gibt es zum Beispiel eine Steuer, die schwindet. Die Rede ist von der Mineralölsteuer. Bei ihr rechnet das Finanzministerium mit einem Rückgang. Vor der Coronakrise belief sich ihr Aufkommen auf 4,47 Milliarden Euro (2019). Heuer soll es sich um 4,14 Milliarden handeln und 2022 nur noch um von 3,60 Milliarden Euro. Für 2025 wird mit 3,3 Milliarden Euro gerechnet. Gemessen an den gesamten Steuereinnahmen geht der Anteil damit von rund fünf auf ziemlich genau drei Prozent zurück.

Zu den Gründen macht das Finanzministerium weder im Budgetbericht für 2022 noch im Strategiebericht für 2022 bis 2025 Angaben. Die Mineralölsteuer ist jedoch mengenabhängig und eine Senkung ist nicht vorgesehen. Das lässt den Schluss zu, dass von einem sinkenden Spritverbrauch ausgegangen wird. Steigende Preise könnten dazu beitragen.

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