#klimagipfel Fast wirkungslose Ökosteuern

ZAHLEN ZUM TAG. MÖSt. und Co. haben in den letzten 20 Jahren in kaum einem Bereich zu Reduktionen geführt. 

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ZAHLEN ZUM TAG. MÖSt. und Co. haben in den letzten 20 Jahren in kaum einem Bereich zu Reduktionen geführt.

Vor allem ÖVP-Vertreter wie Josef Riegler und Franz Fischler haben in den vergangenen Jahrzehnten eine „ökosoziale Steuerreform“ gefordert. Vereinfacht ausgedrückt sollte demnach Energieverbrauch belastet und Arbeit entlastet werden. Wirklich dazu gekommen ist es zu einer solchen Verlagerung jedoch nicht, wie Statistik Austria feststellt.

Zwar hat sich das Ökosteuer-Volumen seit 1995 auf mehr als acht Milliarden Euro verdoppelt, wobei etwa die Hälfte allein durch die Mineralölsteuer zusammengekommen ist; gemessen an den gesamten Steuereinnahmen ist der Anteil jedoch nur geringfügig von 5,7 auf 6,1 Prozent 2014 gestiegen.

Schlussfolgerung der Experten von Statistik Austria: „Der Lenkungseffekt der derzeitigen Ökosteuern ist zu gering und hat in kaum einem Bereich (wie Energieverbrauch oder Verkehrsaufkommen) – abgesehen von den Krisenjahren – zur absoluten Reduktionen geführt. Nach Eurostat-Berechnungen liegt Österreich 2013 mit 5,7% leicht unter dem Durchschnitt der EU-28 mit 6,3% (ohne Berücksichtigung der Grundsteuer B). Dies lässt den Schluss zu, dass Potenzial für weitere Ökosteuern vorhanden ist.“

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