Geheimnisvolles Graz

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ZAHLEN ZUM TAG. Steirische Landeshauptstadt in finanziellen Nöten: Zu kämpfen hat man offenbar schon länger.

„In ruhigen Gewässern ist es ein Leichtes, ein Boot zu steuern. Das Können einer Crew wird aber vor allem bei stürmischer See ersichtlich“, so der Grazer Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) in einem älteren Lagebericht: „Wir werden die Segel Richtung Krisensicherheit setzen.“ Ob er noch dazu kommen wird, das zu versuchen, ist jedoch fraglich: Graz droht laut einem Bericht der „Kleinen Zeitung“ die Zahlungsunfähigkeit, mit einer baldigen Neuwahl wird spekuliert.

Wenn man wirklich wissen will, wie die zweitgrößte Stadt Österreichs dasteht und sich nicht mit Angaben in bunten Prospekten begnügen will, steht man vor einem Rätsel. Auf der Website „Offener Haushalt“ heißt es zum Beispiel zu Schulden und Haftungen von Graz: „Die Visualisierung der Schulden und Haftungen wurde von dieser Gemeinde nicht freigeschalten.“

Immerhin kann man aber in Rechnungsabschlüssen und Voranschlägen nachschauen. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Finanzschulden bereits auf 1,6 Milliarden Euro, bis 2027 wurde in einem Doppelbudget für heuer und das kommende Jahr mit einem Zunahme um die Hälfte bzw. auf 2,4 Milliarden Euro gerechnet. Zum Vergleich: Alle steirischen Gemeinden brachten es laut Statistik Austria 2021 auf 2,6 Milliarden Euro. Fast zwei Drittel davon entfielen also allein auf Graz, in dem gut ein Viertel der Landesbevölkerung lebt. Wobei zu beachten ist, dass ein Ballungsraum immer auch überregional gefordert ist.

Die städtische Regierung steht erst seit einem Jahr unter Führung von Elke Kahr. Die Kommunistin arbeitet in einer Koalition mit Grünen und Sozialdemokraten zusammen. Bis Herbst 2021 gab es eine schwarz-blaue Stadtregierung.

Die gegenwärtige Finanzlage ist offenbar dramatisch, entspannt scheint sie schon länger nicht zu sein. Im Rechnungsabschluss 2020 heißt es etwa: „Der negative operative Saldo sowie die erfolgten Rücklagendotierungen samt entsprechenden Zahlungsmittelreserven bedingten auch die Aufnahme von Kassenstärkeren bei der Haus Graz Finanzierungsgesellschaft GUF (einer Tochter; Anm.) iHv 57 Mio. Euro.“ Die entsprechende landesgesetzliche Ausweitung der Kassenkreditgrenzen sei erteilt worden.

Ähnliches ist dem Abschluss für 2021 zu entnehmen, der heuer im April vorgelegt wurde: Diesmal musste bei der Grazer Unternehmensfinanzierungs GmbH „Kassenstärker in der Höhe von rund 85,4 Mio. Euro aufgenommen werden“. Aufsichtsbehördliche Genehmigungen seien wieder erteilt worden.

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1 Comment
  1. Handl 3 Wochen ago

    Im Gegensatz zu sonst sehr ausführlichen Betrachtungen zu aktuellen Geschehnissen in unserm Land, ist dieser Artikel eher dürftig. Geht nicht in die Tiefe. Schade!

    Reply

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