ZAHLEN ZUM TAG. Das Einfrieren ist ein schöner, aber leider nur ein symbolischer Akt des Finanzministers.
Wie Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) habe er kein Verständnis für den Ruf nach einer Erhöhung der ORF-Gebühren, ließ ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald diesen Mittwoch auf Twitter wissen. Argument: Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) habe die Gebühren staatlicher Produkte auf dem Niveau von 2011 eingefroren. Der Vergleich hinkt: Der ORF lebt zu einem guten Teil von den Gebühren. Beim Staat fallen sie kaum noch ins Gewicht.
Das Finanzministerium weist für das vergangene Jahr einen Abgabenerfolg von insgesamt 82,43 Milliarden Euro aus. „Gebühren und Verwaltungsabgaben“ machten mit 0,51 Milliarden Euro nicht einmal ein Prozent davon aus. Seit 2011 ist dieses Gebührenaufkommen im Übrigen um neuneinhalb Prozent gestiegen. Doch das ist unterm Strich wie gesagt kaum ins Gewicht gefallen. Ja, der Finanzminister würde es wohl nicht einmal merken, wenn man die Gebühren überhaupt abschaffen würde. Auf der anderen Seite wäre das aber ein Beitrag zum Bürokratieabbau.
