ZAHLEN ZUM TAG. Bund hat 2015 rund fünf Milliarden Euro ausbezahlt, wie einem Bericht des Finanzministeriums zu entnehmen ist.
Mit fast 20 Milliarden Euro werden die direkten und die indirekten Förderungen des Bundes in einem entsprechenden Bericht des Finanzministeriums für das Jahr 2015 beziffert. Zumal der designierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz hier Einsparungsmöglichkeiten ortet und eine Debatte jedenfalls sinnvoll ist, warum der Staat erstens viel holt, um zweitens viel verteilen zu können, lohnt sich eine Aufschlüsselung.
Bei drei Viertel der Förderungen handelt es sich um „indirekte Förderungen“. Sie beliefen sich 2015 auf 14,77 Milliarden Euro. Dabei ging es um dutzende Steuererleichterungen. Als größte – mit einem Volumen von immerhin 4,6 Milliarden Euro – wird der ermäßigte Umsatzsteuersatz von zehn Prozent z.B. auf Mieten ausgewiesen. Das Problem: Reduziert man diese Steuererleichterung, erhöht man die Steuerbelastung.
Ein Viertel der Förderungen sind „direkte Förderungen“. Ihre Senkung würde eine echte Entlastung ermöglichen. Die direkten Förderungen des Bundes machten 2015 4,88 Milliarden Euro aus. Die Verteilung: 1,27 Milliarden Euro gehen in die Land- und Forstwirtschaft, 0,86 entfallen auf den Posten „Arbeit“, 0,69 auf „Forschung und Entwicklung“ sowie 0,54 Milliarden Euro auf „Umwelt“.
Die Zahlen beziehen sich weitestgehend auf den Bund. Weitere direkte Förderungen sind zum Teil unbekannt, zieren sich Gebietskörperschaften doch, eine Transparenzdatenbank zu befüllen. Sie wäre auf Initiative von Ex-Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) eingerichtet worden, damit endlich ein Gesamtüberblick entstehen könnte.
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