Blümel macht Kasse

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BERICHT. Nachzahlungen führten im Jänner zu einem etwas höheren Steueraufkommen als vor einem Jahr.

Auf den ersten Blick ist es kaum zu glauben, was das Finanzministerium unter Führung von Gernot Blümel (ÖVP) da gerade veröffentlicht hat: Im Jänner wurde ein Steueraufkommen von 6,4 Milliarden Euro verzeichnet. Aufgrund der Krise könnte man erwarten, dass das viel weniger ist als vor einem Jahr. In Wirklichkeit handelt es sich jedoch um rund ein Prozent mehr als damals.

Das Steueraufkommen wird vor allem durch die Lohnsteuer einerseits und die Umsatzsteuer andererseits gebildet. Zusammen brachten sie im Jänner ziemlich genau fünf der erwähnten 6,4 Milliarden Euro.

Kleinere und größere Zuwächse verzeichnete das Finanzministerium bei der Einkommensteuer (plus 2,1 Millionen Euro), bei der Körperschaftteuer (plus 75,3 Millionen) und bei der Umsatzsteuer (plus 70,6 Millionen Euro). Daraus darf man jedoch keine falschen Schlüsse ziehen. Im Bericht zu dieser Entwicklung steht die Erklärung dafür: Die Zuwächse seien durch das Schlagendwerden von Nachforderungen entstanden. Somit seien sie nicht mit dem Jänner des Vorjahres vergleichbar. Bei der Lohnsteuer (plus 0,8 Prozent) sei die Wirkung der Tarifsenkdung und der schlechten Beschäftigungslage wiederum teilweise durch den „Abbau bestehender Forderungen ausgeglichen“ worden.

Auf den ersten Blick sichtbar wird die Krise bei anderen Steuern: Das Aufkommen der Mineralölsteuer ist ebenso um ein Fünftel zurückgegangen wie das der Normverbrauchsabgabe und der motorbezogenen Versicherungssteuer. Bei der Biersteuer gab es sogar einen Einbruch um 43 Prozent. Andererseits ist mehr Tabaksteuer zusammengekommen. Sie ist nicht nur im Oktober erhöht worden, Reisebeschränkungen haben auch dazu geführt, dass weniger Zigaretten im Ausland gekauft werden können, wo der heimische Fiskus naturgemäß durch die Finger schaut.

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