ZAHLEN ZUM TAG. Aufkommen machte im vergangenen Jahr 873.000 Euro aus. Und das war schon außerordentlich viel.
Es gibt Steuern und Abgaben, die bringen – gemessen am Gesamtaufkommen von rund 80 Milliarden Euro – nichts ein, sind aber gut und wichtig. Die „Abgabe von Zuwendungen“ beispielsweise. Sie stammt von Parteien und macht 15 Prozent von gewissen Spenden aus. Gäbe es die Abgabe nicht, wüsste man gar nichts darüber. So aber kann man sich zumindest die Gesamtsumme ausrechnen. Absender und weitere Details bleiben geheim.
Das Steueraufkommen beträgt nicht einmal eine Million Euro. Dann gibt es da noch die Medizinprodukteabgabe. Sie wurde vor einem Jahr zwar erhöht, bleibt von der Summe her aber bedeutungslos. Entrichtet werden muss sie von allen, die Medizinprodukte an Letztverbraucher (z.B. Patienten) abgeben. Das Geld fließt an das „Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen“. 2016 kamen 873.462,00 Euro zusammen; und das war schon um ein Drittel mehr als in den Jahren zuvor, wie einer Anfragebeantwortung von Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) gegenüber dem Neos-Abgeordneten Gerald Loacker zu entnehmen ist.
Der Abgabe steht im Übrigen noch ein erheblicher Verwaltungsaufwand gegenüber: 2016 mussten 1142,59 Stunden dafür aufgewendet werden. Das entspricht immerhin rund 30 Arbeitswochen eines Vollzeitbeschäftigten.
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