ZAHLEN ZUM TAG. Budget: Wo es besonders starke Zuwächse gibt und daher Gedanken über die zukünftige Finanzierung (wie einmal) angebracht wären.
Zwei Ausgabenbereiche werden in den kommenden Jahren eine besonders stark wachsende Dynamik aufweisen im Bundesbudget: Zinsen und Pensionen. Die Entwicklung der Zinsen führt dazu, dass Schulden immer teurer werden. Gemessen an den Einzahlungen (Steuern etc.) machten die Zinskosten im vergangenen Jahr 3,7 Prozent aus. Im kommenden Jahr wird es sich um voraussichtlich 8,8 Prozent handeln. Dann wird der Anteil mit nur leicht rückläufiger Tendenz auf einem sehr hohen Niveau bleiben.
Bei den Pensionen kommen vor allem zwei Dinge zusammen: Sie werden nicht nur aufgrund entsprechender Anpassungen (Inflation) teurer, es kommen auch sehr starke Generationen („Babyboomer“) in Pension. Budgetwirksam sind einerseits die Beamtenpensionen und andererseits Zuschüsse, die für die Pensionsversicherung nötig werden, sowie Ausgleichszulagen.
In Summe beläuft sich der Anteil im Bundesbudget derzeit auf 26, 27 Prozent und wird bis 2026 auf voraussichtlich 31,7 Prozent klettern. Davon geht das Finanzministerium im Strategiebericht 2023 bis 2026 aus. Das bedeutet, dass die Auszahlungen für Pensionen und Zinsen in Summe von zuletzt rund 30 auf ziemlich genau 40 Prozent im Jahr 2026 steigen werden. Unterm Strich kann sich das natürlich nicht ausgehen, muss sich der Bund zusätzlich verschulden. Daneben wäre es jedoch angebracht, sich Gedanken über die längerfristige Finanzierung insbesondere des Pensionssystems zu machen – gerade um es abzusichern.
