ANALYSE. Grund- und Freiheitsrechte von oben herab verordnen, kann nicht funktionieren. Sie müssen im Alltag erlebbar sein.
Mit den „Werten“ ist es so eine Sache: Alle reden davon, doch jeder versteht etwas anderes darunter. Wie soll es auch einen gemeinsamen Nenner geben? Anders als etwa die USA und Frankreich hat Österreich keine Gründungsakte, in der einige Bürger festgehalten haben, was diesem Gemeinwesen zugrunde liegt. Das Ergebnis ist eine wirre Mischung aus ein bisschen Obrigkeitsgläubigkeit, etwas Religiosität und ein wenig Selbstbestimmtheit.
Dazu passt, dass sich Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) nun um eine Wertevermittlung für Asylwerber bemüht. Eine Art Staatsbürgerschafts- und Kulturkunde für Menschen, denen fundamentale Grund- und Freiheitsrechte noch viel fremder sind als Österreichern, mag notwendig sein. Viel mehr als eine Belehrung wird das jedoch nie sein können. Entscheidend ist schließlich die Alltagskultur. Und auch dort herrscht Handlungsbedarf.
Im Übrigen muss es befremdlich anmuten, wenn der Staat neuen Bürgern mitteilt, was sie tun müssen, aber auch dürfen, besteht diesbezüglich doch ein natürlicher Interessenkonflikt: Der Staat will möglichst stark sein und dem Bürger wenig Luft zum Atmen lassen; der (aufgeklärte) Bürger dagegen will frei sein und nur dann durch den Staat beschränkt werden, wenn es unbedingt sein muss.
Der französische Graf Alexis de Tocqueville hat Anfang des 19. Jahrhunderts die Verhältnisse in den USA studiert. Etwas, was – nebenbei bemerkt – auch heute wieder sinnvoll sein könnte: Haben sich in den Vereinigten Staaten doch Menschen aus aller Welt niedergelassen und sich – ohne große Sprach- und Wertevermittlungsprogramme – „integriert“: War es die schlichte Not, die die Leute dazu gezwungen hat, sich anzustrengen? War es die Erkenntnis, dass es im Land der unbegrenzten Möglichkeiten jeder schaffen kann, die zu entsprechendem Fließ geführt hat?
Alles in allem erfahren Asylwerber damit also im Alltag vor allem das nicht, was ihnen Kurz vermitteln möchte: Werte.
Auf die eine oder andere Frage liefert Tocqueville eine Antwort. So hat die Rechtsstaatlichkeit in den USA eine viel größere Bedeutung als in Europa: Jeder schaut, dass er zu seinem (Grund-)Recht kommt. Oder: Zur Lösung eines Problems ruft man nicht den Staat, sondern packt selber an. So schreibt Tocqueville: „Der Bürger der Vereinigten Staaten lernt von klein auf, daß er sich im Kampf gegen mancherlei Schwierigkeiten des Lebens auf sich selbst verlassen muß; er hat für die Obrigkeit nur einen mißtrauischen und unruhigen Blick und ruft ihre Macht nur zu Hilfe, wenn er es gar nicht vermeiden kann.“
Dieses Auf-sich-selbst-gesellt-sein und Verantwortung tragen musste naturgemäß keinem Zuwanderer beigebracht werden; ganz im Gegenteil, er stand unter größtem Druck, sich „anzupassen“: Hilfe von außen bekommt er ja gerade in den USA eher zu wenig als zu viel.
In Österreich wird dieses „zu viel“ dagegen pervertiert: Asylwerber dürfen, auch wenn sie wollten, nicht arbeiten. Menschen, wie der NEOS-Abgeordnete Sepp Schellhorn, die Flüchtlinge unterstützen, werden schikaniert (Land und Gemeinde lassen Schellhorns Unterkunft schließen). Alles in allem erfahren sie damit also im Alltag vor allem das nicht, was ihnen Kurz vermitteln möchte: Werte.
