ZAHLEN Z UM TAG. Und zwar allein aus dem österreichischen Auslandskatastrophenfonds, der nun wieder angezapft wird.
Die Grünen sind froh, bei der ÖVP zumindest drei Millionen Euro Soforthilfe für Menschen im syrischen Idlib herausgeschlagen zu haben. Damit werde man „die größte, jemals ausbezahlte Tranche aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitstellen“, wie es in einem Tweet der Partei heißt. Neu sind derartige Hilfsleistungen jedoch nicht; im Gegenteil.
Drei Millionen Euro sind besser als nichts, aber selbst für österreichische Verhältnisse im Zusammenhang mit den Folgen des syrischen Krieges nicht außerordentlich viel. Wie der offiziellen Website zum Auslandskatastrophenfonds zu entnehmen ist, flossen 2015 bis 2019 immerhin 27 Millionen Euro zur Unterstützung von Flüchtlingen in Syrien oder in den Libanon und nach Jordanien geflüchteten Personen aus dem Kriegsland. Das entspricht rund fünfeinhalb Millionen Euro pro Jahr. Das Geld floss an Organisationen wie das UNHCR, das Rote Kreuz, Care und die Caritas.
Die Jahressummen waren sehr unterschiedlich: 2017 handelte es sich nur um zwei Millionen Euro, 2018 um doppelt so viel und im vergangenen Jahr um 6,75 Millionen Euro. Die größte Summe gab es 2016 mit 11,5 Millionen Euro – wobei es zwei Raten gab, die größer als die nunmehrigen drei Millionen Euro waren: 4,3 Millionen Euro werden auf der Website für „IFRC (Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften), UNFPA, UNHCR (Programme in Syrien und Jordanien)“ angeführt und weitere fünf Millionen für „UNHCR (Programme in Griechenland und Libanon).“
Der Auslandskatastrophenfonds ist mit ingesamt 15 Millionen Euro pro Jahr dotiert. „Die Mittel werden für die unmittelbare Bewältigung der Krisensituation sowie für Rehabilitationsmaßnahmen und Wiederaufbau eingesetzt. Sie werden meist über die Austrian Development Agency oder das Außenministerium selbst an internationale Organisationen oder an österreichische Nichtregierungsorganisationen vergeben“, heißt es auf der Website.
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