ANALYSE. Im internationalen Vergleich gehen in Österreich nur sehr wenige Menschen aus der Ukraine einer Erwerbstätigkeit nach. These: Es ist so gewollt. Alles andere würde gängigen Zugängen widersprechen.
Ein Auszug aus der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ), der hierzulande nach und nach Beachtung findet: „In Dänemark haben 74 Prozent der ukrainischen Kriegsflüchtlinge bezahlte Beschäftigung gefunden, in Polen und der Tschechischen Republik zwei Drittel, in den Niederlanden, Großbritannien und Irland mehr als die Hälfte. In Deutschland und der Schweiz sind es dagegen 18, in Österreich 14 Prozent.“ Und (wobei man „Deutschland“ durch „Österreich ersetzen könnte): „In der deutschen Debatte entsteht der Eindruck, Flüchtlinge müssten immer eine Belastung sein. Das staatliche Polnische Wirtschaftsinstitut dagegen erwartet für 2023 von den Flüchtlingen aus der Ukraine mehr Steuereinnahmen als Ausgaben.“
Die 14 Prozent für Österreich dürften hinkommen: Im Februar, also vor mehr als einem halben Jahr, führte das Arbeitsmarktservice in einem Sonderbericht aus, dass von 93.579 Geflüchteten aus der Ukraine 8.262 einer Beschäftigung nachgehen würden. Seither ist viel Zeit vergangen, ist die Zahl der Geflüchteten zurückgegangen; abgesehen davon sind viele Kinder darunter, die nicht der Erwerbsfähigen-Gruppe zugeordnet werden können.
Auf der anderen Seite ist der Asylstatistik des Innenministeriums zu entnehmen, dass sich im August noch immer 43.679 Ukrainerinnen und Ukrainer in der Grundversorgung befanden. Sie erhielten staatliche Hilfe, um Grundbedürfnisse befriedigen zu können. Das waren wohl über 50 Prozent aller Geflüchteten aus dem Land.
Sind nach Dänemark Menschen gekommen, die arbeiten können, und nach Österreich eher solche, denen das nicht möglich ist? Kaum. Es ist wohl eher so, dass Frauen, Kinder und die wenigen Männer aus der Ukraine hierzulande noch immer eher nur als Heimatvertriebene betrachtet werden, denen auf Dauer selbstverständlich geholfen wird. Wobei die Dauer insofern als begrenzt gilt, als sie früher oder später wieder in die Ukraine zurückkehren werden. Warum also Integration betreiben?
Zweitens: Politisch ist man insgeheim froh, dass die Leute im Alltag nicht auffallen und hat auch keine Ambitionen, das in einem positiven Sinne zu ändern. Wenn überhaupt, will man ja eher ausschließlich qualifizierte Zuwanderung und „Gastarbeiter“ (Kickl). Eine offensive Arbeitsmarktintegration zehntausender Ukrainerinnen und Ukrainer, von denen viele, aber nicht alle höher qualifiziert sind, könnte dem widersprechen.
Dass es sich zu einem großen Teil um Frauen mit Kinderbetreuungspflichten und begrenzten Deutschkenntnissen handelt, ist nur eine Ausrede. Man mag Hilfsbedürftige in ihnen sehen – und auch das ist nur ein Gnadenakt. Siehe Umgang mit Geflüchteten aus anderen Ländern.
Man muss jedoch vorsichtig sein, wie ein Blick nach Dänemark weiter unten zeigt. Zunächst ist es noch wichtig, festzustellen, dass mit einem Zugang zu Arbeit auch ein Zugang zu einem Grundrecht einhergeht. Einkommen helfen, ein eigenständiges, unabhängiges Leben zu führen; bzw. nicht von staatlicher Hilfe abhängig zu sein.
Dass viele Geflüchtete aus der Ukraine einer Erwerbstätigkeit nachgehen könnten, ist keine Frage. Das zeigen die hohen Anteile in anderen Ländern. Wie zum Beispiel eben in Dänemark. Eine schnelle Google-Recherche bestätigt, dass man sich dort sehr schnell darum bemüht hat, diese Leute auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen.
Wobei man laut einer Analyse, die auf der Website der EU-Kommission zusammengefasst ist, ganz offensichtlich grundsätzlich einen konsequenten Zugang pflegt. Erstens: Bei Geflüchteten wird in Dänemark traditionell Wert auf Sprachunterricht gelegt. Dieser ist verpflichtend und kostenlos. Zweitens: Sozialleistungen sind in der Vergangenheit gekürzt worden, damit es schneller zu einer Beschäftigung kommt.
„Dies hat die gewünschte Wirkung gezeigt.“ Aber „nur bedingt und nur in den ersten fünf, sechs Jahren nach der Ankunft“. Es wird laut den Ausführungen auf der Seite der EU-Kommission durch eine Reihe negativer Auswirkungen aufgewogen. Dazu gehöre etwa, dass sich „die schulischen Leistungen von Flüchtlingskindern verschlechtern“. Sprich: Das muss man berücksichtigen.
Bei Geflüchteten aus der Ukraine handelt es sich oft um Frauen mit Kindern. Es ist wichtig, dass sie arbeiten können. Eine Voraussetzung dafür ist aber, dass für ihre Kinder adäquate Betreuungsangebote bereitgestellt werden.
