SPÖ ohne Schlagkraft

ANALYSE. Wo die Partei die größten Potenziale hat, ist die Wahlbeteiligung am niedrigsten. Siehe Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg. Ein Problem für die gesamte Partei.

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ANALYSE. Wo die Partei die größten Potenziale hat, ist die Wahlbeteiligung am niedrigsten. Siehe Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg. Ein Problem für die gesamte Partei.

„Aber ja, wir müssen und werden die Schlagkraft jetzt erhöhen, sowohl programmatisch-inhaltlich als auch organisatorisch als auch in der Kommunikation“, sprach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) in einem Interview mit der Tageszeitung „Österreich“ und bekam eine Bestätigung schneller als es lieb sein konnte: Bei der Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg zeigte sich eindrucksvoll, wie schlecht es um die Schlagkraft bestellt ist.

Es ist nicht so, dass die SPÖ bei den Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen im Bundesland Salzburg nicht auch feiern durfte. Erfolge in Zell am See und Hallein sind aber halt nur Erfolge in Zehn- und Zwanzigtausendeinwohnerstädten. Viel schwerwiegender ist da schon das Ergebnis in der 150.000-Einwohnerstadt Salzburg: Nachdem die Sozialdemokraten vor zwei Wochen Platz eins an die ÖVP abgeben mussten, wurde nun auch noch ÖVP-Kandidat Harald Preuner als Bürgermeister bestätigt; er hatte das Amt erst 2017 von Heinz Schaden, SPÖ, übernommen.

Wenn die Partei in größeren Städten nicht mobilisieren kann, dann ist sie verloren. 

Und natürlich muss man jetzt beachten, dass Kommunalwahlen Kommunalwahlen sind. Der Punkt ist jedoch der: Die SPÖ kann nicht davon ausgehen, das Bürgermeister-Amt in Wien über 2020 hinaus zu halten; das ist offen. In Linz hat sie 2015 stark verloren, in Graz, wo sie mit Alfred Stingl einst ebenfalls den Bürgermeister gestellt hat, ist sie – wie im Übrigen auch in Innsbruck – nur noch eine Zehnprozentpartei. Da ist extrem viel weggebrochen, was im Hinblick auf die Schlagkraft der Partei bei Urnengängen auf sämtlichen Ebenen eine mittlere Katastrophe ist: Wenn die Partei in größeren Städten nicht mobilisieren kann, dann ist sie verloren.

In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf die Detailergebnisse der Bürgermeiste-Stichwahl in Salzburg bzw. eine Gegenüberstellung von Wahlbeteiligung und Ergebnis des SPÖ-Kandidaten Bernhard Auinger nach Stadtteilen.

Die Wahlbeteiligung belief sich alles in allem auf 43,9 Prozent, Auinger musste sich Preuner mit 44,4 zu 55,6 Prozent geschlagen geben. In mehreren Stadtteilen, in denen er und seine Partei in der Vergangenheit besonders stark waren, war die Wahlbeteiligung nun extrem niedrig: In Elisabeth-Vorstadt, wo er mit 57 Prozent auf sein bestes Ergebnis kam, lag die Beteiligung bei gerade einmal 26,9 Prozent. Nicht ganz so extrem, aber ähnlich, die Verhältnisse in Schallmoos. Auch in Lehen, wo Auinger mit 50,2 Prozent gerade noch die Absolute erreichte, handelte es sich nur um eine Beteiligung von 31 Prozent.

Sprich: Wo er am meisten hätte holen können, haben er und seine Partei nur unzureichend mobilisiert. Einzelne Bezirke scheren aus, am Ende der Liste steht aber wieder einer, der die Regel bestätigt: In Gneis-Leopoldskron-Morzg-Moos war die Wahlbeteiligung am höchsten (46,1 Prozent) und Auinger musste sich hier mit dem kleinsten Stimmenanteil (33,6 Prozent) begnügen.

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