ANALYSE. Warum es für ÖVP und FPÖ in fast schon beängstigender Art und Weise gut läuft: 9 Gründe.
ANALYSE. Der Bundeskanzler bemüht sich nicht einmal um nötige Mehrheiten für einen Umbau der Republik. Das zeigt, dass er es kaum auf eine volle Legislaturperiode angelegt haben kann.
ANALYSE. Mit der City-Maut hat die Partei erstmals seit langem wieder ein Thema gesetzt. Wirklich ernst, um nicht zu sagen schicksalsträchtig, wird es für sie nun aber bei der Mindestsicherung.
ANALYSE. Warum die Salzburger Regierungskoalition auch für die Bundespolitik relevant ist. Daraus kann sich längerfristig auch dort eine Option entwickeln für Sebastian Kurz.
ANALYSE. Politische Mandate mit einem Ablaufdatum zu versehen, ist gut gemeint, aber verhängnisvoll. Zu früh schwächt man sich damit selbst.
ANALYSE. Sozialversicherungen: ÖVP verschafft Arbeitgebern mehr Einfluss, FPÖ darf gegen ein „Establishment“ vorgehen.
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Jetzt geht’s um die Sozialpartnerschaft
ANALYSE. Die schwarz-blaue Kassenreform wird vor allem roten Arbeitnehmervertretern zusetzen. Und das wiederum der rot-schwarzen Sozialpartnerschaft zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt für sie.
BERICHT. Und wenn sie vom Reden auch einmal zum Tun kommen möchte, muss sie irgendwann halt Oppositionsvertreter einbinden. Es hilft nix.
ANALYSE. Man sollte den sperrigen Konsultationsmechanismus nicht mehr länger unterschätzten: Gibt z.B. Wien die Möglichkeit, Kosten ganz einfach abzuwehren.
ANALYSE. Der Vizekanzler kann mehr denn je zeigen, wie ernst er es meint mit seinem Bemühen gegen Antisemitismus in der FPÖ. Zu den wenigen, die das übersehen, zählt der Kanzler.