ANALYSE. Das perfide Spiel von Medwedew, aber auch Kickl. Und die Rolle der „Krone“.
Der wahre Politikteil der „Krone“ beginnt nicht auf Seite 2, sondern befindet sich weiter hinten auf den Leserbriefseiten, die vom Blatt gerne auch unter die Titel „Das freie Ort“ oder gar „Die Stimme Österreichs“ gestellt werden. Letzteres kann auch so verstanden werden: „Vorsicht, Kanzler und Co., hier steht, wie ,das Volk‘ tickt.“
Vor diesem Hintergrund ist sehr relevant, was die Redaktion in der Sonntagsausgabe für sehr wichtig hielt und welche Briefe sie unter dem Motto „Das neutrale Österreich und die NATO“ mit Bild des russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew präsentierte. Es war nach dem Geschmack von Medwedew und FPÖ-Chef Herbert Kickl gleichermaßen.
Im redaktionellen Teil der „Krone“ gibt man sich immer wieder besorgt über die Schwächen Europas gerade im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, aber auch gegenüber den Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin. Die Zeitung ist damit nicht allein, und es ist nicht unbegründet. Im Gegenteil. Es hat unter anderem aber auch damit zu tun, dass es Staaten wie Österreich gibt, die in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik mittendrin, aber nicht voll dabei sind. Die mit sich selbst hadern und zweifeln, ob sie sollen oder überhaupt dürfen. Und in denen sich der Boulevard so wegduckt.
Einer wie Medwedew nimmt das wahr. Er weiß: Einmal bellen und sie machen sich ins Hemd. Also warnte er nun mit Militärgewalt, sollte Österreich der Nato beitreten. Das steht zwar nicht zur Debatte und ist auch für Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) kein Thema, die von Rechten schon einmal als „Nato-Beate“ bezeichnet wird. Aber es schlägt eben ein.
„Österreich sollte Russland ernst nehmen und nicht mit einem Nato-Beitritt liebäugeln“, heißt es in einem der „Krone“-Leserbriefe: „Glaubwürdige, gelebte Neutralität ist ein Friedensgarant – und nicht die EU-Kriegspolitik!“ „Die Zurechtweisung von Russland ist keine Erpressung, sondern eine klare Haltung“, steht in einem anderen: „Unsere Regierung bringt uns in Gefahr.“ Und im Brief, den die „Krone“ am prominentesten präsentiert, heißt es: „Würden wir weiterhin unsere Neutralität einhalten und nicht ständig bei Nato-Manövern, Nato- bzw. EU-Sanktionen und anderen Solidaritätsbekundungen an der Seite der Ukraine mittun, wäre diese Angst (vor der von Medwedew angedrohten Militärgewalt; Anm.) unbegründet.“
Was läuft hier? Eben dies: Es ist ein brutales Spiel, das die „Krone“ einfach laufen lässt: Was Medwedew betreibt, ist offenkundig. Er sieht nicht nur, wie unsicher man sich in Österreich in Bezug auf Sicherheit und Verteidigung ist. Er profitiert auch von der Arbeit des Chefs der größten Parlamentspartei; Herbert Kickl (FPÖ) befeuert die Stimmung im Land, die das Ganze erst so richtig aufgehen lässt.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Meinl-Reisinger haben Medwedews Drohung zurückgewiesen. Meinl-Reisinger tat dies mit dem Zusatz, dass für sie „ganz klar“ sei, dass „uns Neutralität alleine nicht schützt“. Darauf antwortete Kickl mit einer Aussendung und sprach von einem „brandgefährlichen Anschlag“ auf die österreichische Neutralität und damit auch auf die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung.
Sprich: Kickl verdreht die Sache im Sinne von Medwedew. Er tut, als habe dieser seine Drohung begründet ausgesprochen. Als sei Meinl-Reisinger das Problem. Es ist wie mit der Unterstellung, dass Brüssel im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine „Kriegstreiberei“ betreibe. Nicht Russland. Nicht Putin und auch nicht dessen Außenminister, der mit seinem „CCCP“-Pullover beim Gipfeltreffen in Alaska sehr offen vermittelte, was das Ziel ist: Die Einflusssphäre Moskaus soll wieder so groß werden wie zu Sowjetzeiten. Also etwa auch auf die Republik Moldau und auf die baltischen Staaten. Es ist auch ein psychischer Krieg. Wobei: Dass es zumindest in den baltischen Staaten eine Großpartei wie die FPÖ gibt, die sinngemäß antwortet, man sei selber schuld, weil man nicht moskaufreundlich sei, ist zu bezweifeln.
