ANALYSE. Der Kanzler war unvorsichtig, als er steigende Preise infolge des Gaslieferstopps aus Russland ausschloss. Das könnte sich ganz brutal rächen für ihn.
Brigitte Ederer wird wohl immer mit dem sogenannten Ederer-Tausender in Verbindung gebracht werden. Als damalige EU-Staatssekretärin hatte die Sozialdemokratin erklärt, dass die Lebenshaltungskosten in Folge des Beitritts Österreichs zur Europäischen Union 1995 so weit sinken würden, dass eine vierköpfige Familie um 1000 Schilling (72,76 Euro) pro Monat billiger leben könne. Um den sogenannten Ederer-Tausender also, wie es fortan hieß.
Es konnte nicht gut ausgehen: Weil entscheidend ist, was die meisten Menschen wahrnehmen, konnte sie nur verlieren. Kaum eine Familie hatte schlussendlich das Gefühl, um so viel billiger zu leben. Wie auch? Es war im Alltag nicht sichtbar-überzeugend darstellbar, von Monat zu Monat lagen nicht 1000 Schilling mehr auf dem Konto. Das war das Problem.
Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer hat sich selbst auch gerade in eine „No win“-Perspektive begeben, die entfernt daran erinnert: Als sich am Freitagabend ein Gaslieferstopp aus Russland abzeichnete, versuchte er die Menschen in Österreich zu beruhigen. Dabei versprach er allerdings nicht nur, dass es zu keiner Mangellage kommen und keine Wohnung kalt bleiben werde; er teilte auch mit, dass keine Auswirkungen auf den Gaspreis zu erwarten seien.
These: Nehammer wird in absehbarer Zeit bei jedem Anstieg von Energiepreisen im Allgemeinen und Gaspreisen im Besonderen daran erinnert werden. In einem Land, in dem es einem Mann wie Herbert Kickl gelingt, einem erheblichen Teil der Bevölkerung einzureden, dass die Sanktionen gegen Russland entscheidend zur höheren Inflation in den vergangenen Jahren geführt hätten, sollte man sich diesbezüglich nichts vormachen.
Umso mehr, als Gas und Strom in absehbarer Zeit ja wirklich teurer werden dürfte. Und zwar „deutlich“, wie die „Presse am Sonntag“ mit der Anmerkung schreibt, dass Politik „genug“ dafür tue. Titel der Geschichte in der Printausgabe: „Der selbstgemachte Energiepreisschock“.
Die Gründe für das Absehbare sind zahlreich: Wenn Gas für Österreich künftig über Deutschland geliefert wird, muss dort eine Transitgebühr von 2,50 Euro pro Megawattstunde bezahlt werden. Ob die für das kommende Jahr zugesagte Abschaffung kommt, ist fraglich. In Berlin ist die Regierung soeben geplatzt.
Die nationale Strompreisbremse läuft wiederum aus. Laut „Presse“ heißt das 250 Euro an zusätzlichen Kosten für einen durchschnittlichen Haushalt im Jahr. Wieder eingeführt werden zudem Beiträge für den Ausbau der Erneuerbaren. Auch dadurch wird die Energierechnung steigen. „Es wird zu erheblichen Preissteigerungen für die Konsumentinnen und Konsumenten kommen“, zitiert die Zeitung E-Control-Chef Alfons Haber: „Wir sprechen von mehreren Hundert Euro pro Haushalt.“
