ANALYSE. Auch die Entwicklungen in Deutschland lassen Rückschlüsse auf den bevorstehenden Wahlkampf zu. Sowie Zahlen aus Österreich.
Wenn von fertigen Konzepten in Schubladen von Parteistrategen die Rede ist, dann sagt das noch nicht viel über ihre Erfolgsaussichten auf. Zumal es auch in der Politik anders kommt als man denkt. Gute Strategen können sich also nur auf mehr oder weniger wahrscheinliche Entwicklungen vorbereiten.
Beispiel: Vor einem Jahr hatte man noch davon ausgehen können, dass „Flüchtlinge“ das wahlentscheidende Thema sind. Besonders prägend war es in Deutschland: Die rechte AfD, die den Untergang des Abendlandes kommen sah, befand sich auf einem Höhenflug, während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das „Wir schaffen das“ so sehr nachhing, dass nicht einmal mehr sicher war, ob sie noch einmal eine Wahl schlagen würde. Heute ist alles anders: Die AfD baut ab, während Merkel mit der CDU wieder unangefochten an der Spitze steht. Ein möglicher Grund dafür ist die Veränderung der Themenlage: Es geht immer weniger um „Flüchtlinge“. Und das ist auch in Österreich messbar.
Doch eines nach dem anderen: Die große Flüchtlingswelle des Jahres 2015 ist ganz offensichtlich nachhaltig verebbt. Sie Asylwerberzahlen gehen ziemlich konstant zurück. Handelte es sich Ende 2015 um mehr als 12.000 pro Monat, so waren es zuletzt weniger als 2000.
Damit einher geht die Entwicklung der Aufmerksamkeit, die Bürger diesem Thema widmen. Nachvollzielen lässt sich das anhand einer „Google Trends“-Auswertung: Hierzulande interessierte man sich Ende 2015 auch im Netz sehr für alles, was mit „Flüchtlingen“ zu tun hat. Seither gehen die Werte, die das zum Ausdruck bringen, auf einen verschwindend kleinen Bruchteil zurück.
Schon im vergangenen Herbst hat eine Studie des Sozialforschungsinstituts SORA in Oberösterreich schließlich gezeigt, dass nur wenige Menschen ein Problem mit Flüchtlingen haben. Anders ausgedrückt: Fast sieben von zehn erklärten auf die Frage, wie die Aufnahme von Flüchtlingen in ihrer Gemeinde funktioniere, „gut“ oder „sehr gut“ (dieSubstanz.at berichtete). Probleme werden eher auf politischer Ebene geortet, doch auch dort sind die Differenzen – z.B. zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ – kleiner geworden.
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