ANALYSE. Mit einem Wahlerfolg an diesem Sonntag würde der Burgenländer seiner Amtskollegin in Niederösterreich größere Probleme machen.
Wie die Landtagswahl im Burgenland ausgeht an diesem Sonntag, ist nicht absehbar. Orientiert man sich an Umfragen, die in den vergangenen Jahren durchgeführt worden sind, stellt man fest, dass Hans Peter Doskozil die SPÖ nach der Landtagswahl auf über 50 Prozent geführt hat und sie jetzt darunter liegt. Aber nicht weit.
Das wäre ein Hammer. Und zwar unabhängig davon, ob sich Doskozil in weiterer Folge als Landeshauptmann halten kann. Schaffen es weder Grüne noch Neos, im Landtag vertreten zu sein und kommen dann FPÖ und ÖVP zu einer Mandatsmehrheit gegen die SPÖ, könnte es kritisch werden für ihn. Müsste er hoffen, dass Herbert Kickl (FPÖ) die Aussage, dass der Erste den Anspruch habe, die Führung der Regierung übernehmen zu dürfen, nicht nur auf sich und die Bundesebene bezieht. Sondern dass das auch für die Länder gilt. Sonst würde womöglich Norbert Hofer (FPÖ) Landeshauptmann werden.
Bei den jüngsten Wahlen gab es vor allem in ländlichen Regionen eine massive Verschiebung zugunsten der FPÖ. Im November in der Steiermark und vor zwei Jahren in Niederösterreich. In beiden Fällen hat die ÖVP massiv verloren, in der Steiermark ist ihr Spitzenkandidat Christopher Drexler schließlich gegangen worden, in Niederösterreich ist Johanna Mikl-Leitner („MiLei“) nach wie vor im Amt.
Das Ergebnis der Nationalratswahl vom September könnte darauf schließen lassen, dass die FPÖ jetzt auch im Burgenland abräumen wird. Und war auf Kosten der SPÖ von Doskozil. Da ist jedoch offen. Erstens: Die Freiheitlichen sind vor drei Monaten zwar auf Platz eins gekommen und die SPÖ knapp hinter der ÖVP nur noch auf Platz drei. Gegenüber den Nationalratswahlen 2017 und 2019 legten die Rechtsparteien ÖVP und FPÖ zusammen jedoch nicht (wirklich) zu, büßte die SPÖ kaum ein.
Zweitens: Die SPÖ stand bei der Nationalratswahl unter Führung von Andreas Babler, den Doskozil ablehnt. Er glaubt, viel eher den Sorgen und Nöten der Leute gerecht zu werden, praktiziert auf Landesebene einen starken Staat in schier allen Bereichen und verspricht jetzt auch ein Pflegezentrum für jede Gemeinde. Dass er sich in Asylfragen eher an ÖVP und FPÖ orientiert als an den eigenen Genossen in Wien, ist bekannt.
Man wird sehen, wie das jetzt ausgeht. Es muss nicht, kann aber gut ausgehen für Doskozil. Und das wäre wie gesagt ein Hammer: In den eigenen Riehen würde es ihm nicht viel bringen. Er hat sich isoliert, Teilzeit-Sympathisanten von ihm in Tirol, Salzburg und Oberösterreich sind Geschichte (gemeint sind die dortigen, zurückgetretenen Vorsitzenden).
Johanna Mikl-Leitner würde größere Probleme bekommen: Die niederösterreichisch ÖVP hat unter ihrer Führung gut zehn Prozentpunkte verloren bei der Landtagswahl vor zwei Jahren. Sie tat so, als wäre das ein Nuturgesetz in Zeiten wie diesen. Da könnten Regierende nur dramatisch verlieren. Wirklich? Vielleicht liefert Doskozil den Gegenbeweis.
Der Druck auf Mikl-Leitner würde wachsen: Sie irrlichtert seit zwei Jahren auf der Suche nach einer neuen Erzählung herum. Meist bleibt sie bei der Wiedergabe freiheitlicher Inhalte hängen. In der Woche nach der Burgenland-Wahl finden nun Gemeinderatswahlen in Niederösterreich statt. Da wäre es kritisch für „MiLei“, wenn die eigenen Funktionäre hinterher fragen würden, warum sie im Land für keine vergleichbare Stimmung sorgen könne wie Doskozil in seinem Einflussbereich: „Ganz offensichtlich macht sie etwas falsch.“
Vor allem, weil es zwischen den beiden Ländern zumindest eine Parallele gibt: Weite Teile sind ländlich und gerade hier hebt die FPÖ am stärksten ab. Siehe eben auch Nationalratswahlergebnis im Burgenland: Umso bemerkenswerter wäre es, wenn Doskozil nun zeigen würde, dass man als Nicht-Freiheitlicher trotzdem noch immer erfolgreich sein kann fernab der Städte.
