BERICHT. Unterschiedliche Kriterien? Vom Blasmusikverband bis zum Bildungsserver: Liste der Empfängerinnen und Empfänger könnte vielfältiger nicht sein.
Medienförderung auf Österreichisch schaut so aus: Über den Bund werden Zeitungen, Radio- und Fernsehsender mit gesetzlich geregelten Mitteln sowie freihändig vergebenen Inseraten unterstützt. Über die Länder fließen weitere Millionen – zum Teil ebenfalls nach höchst unterschiedlichen Kriterien, wie ein Blick in die Medientransparenz-Datenbank zeigt.
Von „Auslandsösterreicher Weltbund“ bis „Zavernik Pauker Achtzig“ reicht die Liste der Einrichtungen, an die die neun Bundesländer laut Transparenz-Datenbank vom 4. Quartal 2014 bis zum 3. Quartal 2015 Medienförderungen gewährt haben. „Zavernik Pauker Achtzig“ gibt in der Steiermark eine Kulturzeitschrift heraus. Zwischen drinnen stehen auf der Liste auch allerlei Organisationen, vom „Blasmusikverband Tirol“ über den „Wiener Bildungsserver“ bis zum „Tiroler Sängerbund“, aber auch bekannte Titel wie die Kleine Zeitung oder die OÖN. Summa summarum schütteten die Länder im Laufe des erwähnten Zeitraumes 3,5 Millionen Euro aus.
Ziemlich genau zwei Drittel, nämlich 2,3 Millionen Euro, kamen allein von der Stadt Wien. Sie förderte u.a. die „Community TV GmbH“, die den Sender Okto betreibt, mit 1,1 Millionen Euro. Weitere 0,7 Millionen Euro gingen an den „Wiener Bildungsserver“. Das ist bemerkenswert: Dabei handelt es sich um eine Website, die einschlägige Informationen für Lehrer, Eltern und Schüler enthält. Getragen wird sie von einem Verein, der zumindest gemeindenah ist: Gegründet wurde er laut Impressum von den Magistratsabteilungen 56, 14 und 23 sowie „deren Wirtschaftspartnern“, dem Stadtschulrat für Wien und Wienstrom. Obfrau ist die SPÖ-Gemeinderätin Barbara Novak.
Die anderen Länder sind bei den Medienförderungen zurückhaltender. Das Land Oberösterreich gewährte 380.420,42 Euro – im Wesentlichen an Freie Radios, aber auch die Zeitungsbranche (insgesamt 46.000 Euro an OÖN Redaktion GmbH und Krone Verlag GmbH & Co KG). Für das Land Tirol ist Medienförderung ganz offensichtlich auch ein gutes Stück Kulturpolitik: Von den 236.000 Euro profitierten jedenfalls auch der Blasmusik- und der Theaterverband sowie der Sängerbund.
Jeweils nur eine Förderungsempfängerin meldeten für die zwölf Monate das Land Burgenland (45.000 Euro für Mediaprint), Kärnten (30.000 Euro für Kleine Zeitung) und Vorarlberg (insgesamt 122.500 Euro für eine Kulturzeitschrift). Ganz ohne Meldung blieb Niederösterreich.
