ANALYSE. Dass Erwin Pröll das Sagen hat, ist klar. Reinhold Mitterlehner müsste sich aber nicht so demütigen lassen, wie er es tut. Im Gegenteil. Immerhin agiert der Niederösterreicher parteischädigend und scheut sich, seiner Verantwortung für die Bundesorganisation gerecht zu werden.
„Ich nehme an, dass ich der Chef bin.“ Die Aussage von Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner in der ZiB 2 am Montagabend zeugt von Selbstironie. Oder Selbstaufgabe. Zutreffend ist wohl letzteres. Immerhin verstärkt Mitterlehner höchstpersönlich schon seit dem vergangenen Herbst den Eindruck, der auch den Verhältnissen entspricht: Chef ist der niederösterreichische Landeshauptmann und Landesparteiobmann Erwin Pröll. Nicht er.
„Was sagt der Erwin?“, fragte er am Abend der oberösterreichischen Landtagswahl vor laufenden ORF-Kameras den dortigen LH Josef Pühringer. Und nachdem dieser nicht verstanden hatte, was er meinte, wiederholte er: „Was sagt der Erwin?“
Die Episode brachte unter anderem dies zum Ausdruck: Mitterlehner hatte (bzw. hat) keinen direkten Draht zu Pröll. Und wie dieser die krachende ÖVP-Niederlage ob der Enns bewertet, ist entscheidend. Anders ausgedrückt: Mitterlehner erklärte ihn selbst zum Vorgesetzten.
Landesobleute vom Boden- bis zum Neusiedlersee blamierten sich in dieser Phase mit der Botschaft, dass der Niederösterreicher das bestmögliche Staatsoberhaupt wäre.
Dann die Bundespräsidenten-Wahl: Bis Anfang Jänner ließ sich Mitterlehner von Pröll vorführen, ehe dieser verkündete, dass er doch nicht antritt. Landesobleute vom Boden- bis zum Neusiedlersee blamierten sich in dieser Phase mit der Botschaft, dass der Niederösterreicher das bestmögliche Staatsoberhaupt wäre.
Geradezu parteischädigend war das Verhalten Prölls in dieser Frage. Doch Mitterlehner machte nicht einmal eine entsprechende Andeutung, sondern nur gute Mine zum bösen Spiel, präsentierte Andreas Khol als Ersatzkandidat und tat im Übrigen, als wäre alles schon immer so geplant gewesen.
Der dritte Akt nun am vergangenen Wochenende: Pröll durchkreuzte den Bundespräsidenten-Wahlkampf auch noch, indem er Mitterlehner Johanna Mikl-Leitner als Innenministerin abzog und Wolfgang Sobotka als Nachfolger hinsetzte. Allein das wäre schon demütigend genug gewesen, doch Mitterlehner verstärkte die Sache auch noch, indem er betonte, er habe Sobotka im Parteivorstand vorgeschlagen. Was formal korrekt gewesen sein mag, praktisch aber Unsinn ist: Alle Welt weiß, dass er hier nur Prölls Vorgaben exekutiert hat.
Wer hat der Partei zuletzt Probleme bereitet? Und wer hat die größte Macht? Beide Male lautet die Antwort „Erwin Pröll“.
Muss sich ein Vizekanzler und Parteiobmann all das gefallen lassen? Erinnerungen werden wach: In der FPÖ hatte sich Susanne Riess-Passer Anfang der 2000er Jahre immer deutlicher gegen die Querschüsse des mächtigsten Mannes in ihrer Partei, des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider, gewehrt. Irgendwann musste sie gehen. Sie konnte dies aber wenigstens mit erhobenem Haupt tun: Niemandem war im Verborgenen geblieben, dass Haider ein unmöglicher „Chef“ war.
In gewisser Weise ist das nun auch in der ÖVP so: Wer hat der Partei zuletzt Probleme bereitet? Und wer hat die größte Macht? Beide Male lautet die Antwort „Erwin Pröll“. Und das würde Mitterlehner stärker machen, als er sich gibt: Immerhin muss Pröll auch froh sein, dass er den undankbaren Job erledigt. Zumal Pröll andernfalls gezwungen wäre, seiner Verantwortung für die Bundesorganisation selbst gerecht zu werden. Und davor ist er bisher noch immer zurückgeschreckt.
