ZAHLEN ZUM TAG. 83 Prozent der Menschen in Österreich glauben, dass die Neutralität im Staatsvertrag verankert ist.
Über die Neutralität lässt eine Mehrheit der Menschen in Österreich nichts kommen. Über ihren Status und ihr Wesen ist jedoch relativ wenig bekannt. Zum Beispiel, dass damit die Verpflichtung einhergeht, verteidigungsfähig zu sein; über Jahrzehnte ist darauf gepfiffen worden. Oder dass im Zuge des EU-Beitritts in der Verfassung verankert worden ist, dass sie im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik de facto nicht gilt, man einem anderen Mitgliedsland also auch militärischen Beistand leisten könnte; das ist vielen nicht bewusst.
Von der Geschichte ganz zu schweigen. Die Uni Innsbruck hat es im Rahmen des AFP3-Projekts getestet. 2697 Männern und Frauen wurde heuer im Sommer die Aussage vorgelegt, die Neutralität sei im Staatsvertrag vom Mai 1955 verankert. Ist das wahr oder falsch? 83 Prozent tippten auf wahr, nur neun Prozent auf falsch – die wenigen lagen damit richtig.
Bei den Verhandlungen über den Staatsvertrag hätten die Sowjets gerne gehabt, dass die Neutralität im Vertrag verankert wird. Österreichs Verhandler argumentierten jedoch erfolgreich dagegen: Nur ein souveräner Staat könne seine rechtlich verbindliche Neutralität beschließen.
Die Neutralität ist also nicht im Staatsvertrag verankert, der am 15. Mai 1955 im Schloss Belvedere unterzeichnet worden ist. Es gab jedoch die Zusage Österreichs, die Neutralität zu beschließen – wozu es dann auch am 26. Oktober 1955 kam. Übrigens gegen die Stimmen der VdU, einer Vorläuferin der heutigen FPÖ.
