ZAHLEN ZUM TAG. Die Situation in Österreich ist angespannt. Wie ist das in anderen Ländern? Auffallend: Die Kapazitäten sind extrem unterschiedlich. Das sagt was.
Im Rahmen der Budgetsanierung soll auch der Einsatz der Fußfessel im Strafvollzug ausgeweitet werden. Es handelt sich tatsächlich um eine Entlastungsmaßnahme, die im Budgetbegleitgesetz enthalten ist. Auf der anderen Seite ist es auch der Tatsache geschuldet, dass österreichische Gefängnisse überbelegt sind: 2023 gab es 99,8 Gefangene pro 100.000 Einwohner, aber nur Kapazitäten für 92,9.
Hier sind gleich Quoten ausgewiesen, weil es zu einem europäischen Vergleich weitergeht: In Finnland sind die Gefängnisse voll. Dort liegen die Quoten aber jeweils nur bei gut 53. Nicht viel anders ist es etwa in den Niederlanden, in Dänemark, Deutschland und der Schweiz. Auf viel höherem Niveau voll sind die Gefängnisse hingegen in Ungarn: Dort betragen die Quoten jeweils knapp 190. In Polen wiederum sind sie unterbelegt, liegt allein aber die Gefangenenquote bei über 200, ist also doppelt so hoch wie in Österreich und viermal größer als in Finnland.
Alles in allem zeigt sich, dass es schon auch eine Frage des Rechtssystems und der Rechtskultur ist bzw. des Umgangs mit Menschen, die straffällig geworden sind. Es gibt Länder, in denen sie eher mit Haft rechnen müssen und auch die Kapazitäten dafür vorgehalten werden und andere, wie besonders skandinavische Staaten oder Deutschland und die Schweiz, in denen das weniger der Fall ist.
