ZAHLEN ZUM TAG. Ressortchefin Susanne Raab übertreibt: Seit 2019 ist es nicht einmal zu einer Anhebung um die Hälfte gekommen.
„Das Frauenbudget ist in den letzten 18 Monaten fast verdoppelt worden, ein Großteil davon ist in den Opferschutz geflossen“, erklärte Frauenministerin Suanne Raab (ÖVP) im Ö1-Morgenjournal vom 4. Mai. Ersteres ist nicht korrekt. Mit Türkis-Grün ist es zwar zu einer Anhebung gekommen – gemessen an den ursprünglichen Auszahlungen aber nicht einmal um die Hälfte.
2019 gab es laut Budgetbericht Auszahlungen in Höhe von 10,4 Millionen Euro für „Frauenangelegenheiten und Gleichstellung“. Im Voranschlag für das vergangene Jahr waren 12,2 Millionen Euro vorgesehen, für heuer sind es 14,7 Millionen Euro. Von 2019 auf 2021 entspricht das einer Erhöhung um 41 Prozent.
Wie die Ressortzuständigkeit ist das Frauenbudget in den vergangenen Jahren immer wieder gewandert. Mitte 2016 etwa vom Bildungsministerium bzw. von Sonja Hammerschmid ins Gesundheitsministerium bzw. zunächst an Sabine Oberhauser und schließlich an Pamela Rendi-Wagner (alle SPÖ). 2018 ging es ins Kanzleramt, wo heute eben Raab unter Führung von Sebastian Kurz (ÖVP) die Verantwortung trägt.
Älteren Budgetunterlagen ist zu entnehmen, dass das Frauenbudget etwa schon 2015 nur etwas mehr als zehn Millionen Euro betrug. 2017 beliefen sich die Auszahlungen auf 10,7 Millionen Euro. Wäre es dabei – wertgesichert – geblieben – hätte es sich heuer um 11,4 Millionen Euro gehandelt.
Nachtrag: Auf Twitter entschuldigte sich Frauenministerin Raab mittlerweile, das Budget sei nicht fast verdoppelt, sondern um fast 50 Prozent erhöht worden.
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