ZAHLEN ZUM TAG. Gesundheit, Bildung und innere Sicherheit stehen ungeachtet aller Konsolidierungszwänge ganz oben auf der Liste.
Ausgabenkürzungen sind nicht nur unpopulär, eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher scheint auch keine Notwendigkeit dafür zu sehen. Diesen Eindruck vermitteln jedenfalls Ergebnisse einer Befragung zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen, die im Auftrag des Verteidigungsministeriums durchgeführt worden ist.
1500 Personen sind heuer im Sommer zehn Themen mit der Frage vorgelegt worden, ob der Staat Ausgaben dafür kürzen, gleich lassen oder erhöhen soll. Vorweg: Bei keinem Thema gab es eine (absolute) Mehrheit für eine Kürzung. Die relativ meisten sprachen sich mit jeweils gut einem Drittel in Bezug auf Entwicklungshilfe und Arbeitslosenunterstützung dafür aus. Hier würden auch die relativ wenigsten – nämlich jeweils gut ein Viertel – Erhöhungen vornehmen.
Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wird hier im Übrigen allein der Fokus auf den Anteil der Österreicher gelegt, die Erhöhungen fordern: In Bezug auf Gesundheit tun das ganze 82 Prozent, in Bezug auf Bildung 71 und innere Sicherheit 65 Prozent. Bei Pensionen handelt es sich um 63 Prozent sowie Landesverteidigung, wo wirklich große Erhöhungen vorgesehen sind in den kommenden Jahren, 55.
Für Umweltschutz würden 50, für Digitalisierung 47 sowie Wirtschafts- und Industrieförderung trotz aller Schwierigkeiten vieler Betriebe verhältnismäßig bescheidene 44 Prozent.
