ANALYSE. Die Entwicklung öffentlicher Schulden lässt sich nur schwer mit denen vergleichen, die durch die „schwäbische Hausfrau“ zum Ausdruck kommen.
Schulden an sich sind genauso wenig gut oder schlecht wie Überschüsse: Es kommt darauf an, was dahintersteht. Allgemeingut ist beispielsweise, dass sie im Falle der Republik Österreich nicht ganz so hoch sein müssten, wenn Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen in budgetären Fragen, also vom Förderungs- bis zum Gesundheitswesen, besser zusammenarbeiten würden.
Kardinal Christoph Schönborn ist zuletzt zum Verhängnis geworden, dass er so grundsätzlich das „keine neuen Schulden machen“ begrüßt hat, das die Regierung für 2019 in Aussicht genommen hat, dass ihm nicht zuletzt auch aus karitativen Kreisen der katholischen Kirche Kritik zuteil geworden ist. Der Hinweis: Eine Nebenwirkung könnte sein, dass bei den Armen gespart wird.
Wie auch immer: Beim Staat ist es so oder so anders als bei der „schwäbischen Hausfrau“, die dafür steht, dass man nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt. Das ergibt sich schon daraus, dass er in schlechteren Zeiten geringere Einnahmen in Form von Steuern hat, aber höhere Ausgaben z.B. für zahlreicher werdende Arbeitslose.
Dass die Entwicklung der Bundesschulden zu einem nennenswerten Teil mit der wirtschaftlichen Entwicklung zusammenhängt, lässt sich sehr schön nachvollziehen. Siehe Grafik: Ist in den vergangenen Jahren das BIP (blaue Linie) stärker gestiegen, hat der Schuldenstand (rote Linie) eher schwächer zugenommen. Ganz besonders war das in Folge der Wirtschaftskrise ab 2007 der Fall.
Akzeptiert man diese Automatik, soweit sie ausschließlich auf die Konjunktur zurückzuführen ist, und ist man im Übrigen grundsätzlich der Meinung von Schönborn in dem Sinne, dass über einen Zyklus hinweg keine neuen Schulden stehen sollten, dürfte man die Regierung bei ihrem Vorhaben, ein Nulldefizit 2019 zu machen, nicht nur unterstützen; man müsste sie sogar noch viel stärker antreiben – zur Zielerreichung wären dann nämlich gerade in guten Zeiten wie diesen erhebliche Überschüsse notwendig.
>> dieSubstanz.at zur Politik. Regelmäßig per Mail >> Zum Newsletter
