Probleme, die kleiner werden

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BERICHT. Zuwanderung und Teuerung werden von den Österreichern als die mit Abstand größten Herausforderungen angesehen. Zumindest da kann die künftige Regierung nicht mehr groß scheitern. Die Lösung läuft.

Die Gratiszeitung „Heute“ hat ein Meinungsforschungsinstitut erheben lassen, was nach Ansicht der Österreicherinnen und Österreicher die wichtigsten Themen für die nächste Regierung seien. Ergebnis: 53 Prozent nannten Zuwanderung/Asyl, 52 Prozent die Teuerung. Die beiden lagen damit weit vorne. Auf „Besseres Gesundheitssystem“ entfielen 41, auf „Steuern senken“ 25 Prozent, also schon viel weniger.

Das Ganze ist ein schönes Beispiel dafür, dass die künftige Regierung nicht (zwangsläufig) ausschließlich scheitern „muss“. Auf welcher Ebene auch immer. In Vorarlberg hat der dortige Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) nach einer Landtagswahl Mitte Oktober festgestellt, es gebe den Wunsch, die Zuwanderung zu begrenzen. Also werde man das tun. Ähnlich klingt es auf Bundesebene bei Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und anderen.

Umso bemerkenswerter ist, was läuft: Nach dem Spitzenjahr 2022, in dem aufgrund des russischen Angriffskriegs auf ihr Land ab Ende Februar unter anderem auch zehntausende Menschen aus der Ukraine nach Österreich geflüchtet sind, läuft eine Art Normalisierung.

Im vergangenen Jahr sind nicht mehr um rund 107.000 Drittstaatsangehörige mehr nach Österreich gekommen als es verlassen haben (= Wanderungssaldo), sondern 42.000. Im Übrigen hielt eine leicht rückläufige Tendenz beim Wanderungssaldo an, der durch Angehörige anderer EU- sowie EFTA-Staaten gebildet wurde (siehe Grafik).

Und was die Entwicklung im Asylbereich betrifft: Schon im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Anträge von 112.000 auf 59.000 beinahe halbiert. Für heuer zeichnet sich eine weitere Halbierung ab: Bis Ende September wurden 18.816 Anträge verzeichnet.

Neben Zuwanderung/Asyl gilt wie erwähnt die Teuerung noch immer als sehr großes Problem. Eine mögliche Erklärung: Sie hat die Wahrnehmung sehr vieler Menschen nachhaltig geprägt. Eine andere Erklärung: Es gibt Leute, bei denen insofern Spuren geblieben sind, als Reserven weg sind.

Von einer anhaltenden Teuerung im Sinne davon, dass die Inflationsrate weiterhin ungewöhnlich hoch ist, kann hingegen keine Rede mehr sein. Dieses Problem hat sich gelöst: Im September waren die Preise, die von der Statistik Austria erfasst werden, nur noch um 1,8 Prozent höher als vor einem Jahr. Vor zwei Jahren hatte die Rate bis zu 11,2 Prozent betragen. Seither ist sie mehr oder weniger kontinuierlich zurückgegangen.

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