Entwicklungshilfe ist vor allem Schuldenerlass

BERICHT. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt verdoppelt Österreich den Budgetposten auf knapp 0,5 Prozent.

0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung eines Industrielandes sollten in die Entwicklungshilfe fließen. So lautet ein UN-Ziel aus dem Jahr 1970. Österreich war mit 0,27 Prozent in den vergangenen Jahren immer sehr weit davon entfernt. Seit 2015 gibt’s jedoch zumindest eine Annäherung. Und wenn die Pläne halten, dann werden 2018 und 2019 jeweils 0,47 Prozent erreicht. Das zeigt eine Auflistung im „Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik“, den das zuständige Außenamt von Sebastian Kurz (ÖVP) soeben dem Parlament übermittelt hat.

Die Zunahme der Mittel hat vor allem mit einem neuen Schwerpunkt der rot-weiß-roten Arbeit mit Drittländern zu tun: der Schuldenreduktion. Genau genommen handelt es sich also nicht um Ausgaben, sondern den Verzicht auf Einnahmen. Schuldnerländern bedeutet es freilich so oder so eine gewisse Entlastung.

Wie auch immer: Für die Entwicklungszusammenarbeit sollen heuer 1,25 Milliarden Euro aufgewendet werden. Unter dem Titel Schuldenreduktion sind gerade einmal neun Millionen verbucht. Schon im kommenden Jahr soll sich das jedoch schlagartig ändern: Die Schuldenreduktion springt auf 559 Millionen Euro – und die Gesamtsumme für Entwicklungszusammenarbeit ebenso stark auf 1,77 Milliarden Euro.

Ebenfalls enthalten in der Gesamtsumme ist der Titel „Asylwerber“ mit allein heuer 230 Millionen Euro. Allerdings mit dem Zusatz: „Aufgrund der aktuellen Entwicklungen sind deutliche Veränderungen dieser Prognosewerte nach unten oder oben möglich.“ 2014 umfasste dieser Posten noch 49 Millionen Euro. Gut ein Fünftel also. Sprich: Auch diese Veränderung trug zum Anstieg der Gesamtsumme bei.

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Artikel Schlagwörter : Budget, Entwicklungshilfe
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