ANALYSE. Wohl nur über einen Ausbau der direkten Demokratie werden sich größere Veränderungen für die künftig sehr wahrscheinlich regierenden Parteien durchsetzen lassen. Das dann aber wirklich.
10 Dinge, die ein Demokratiepaket enthalten sollte
ANALYSE. Ein zweiter Wahltag ist schön und gut. Ganz sicher notwendig wäre aber noch viel mehr.
Johannes Huber in der Tiroler Tageszeitung. Nicht nur bescheidene Zuständigkeiten machen den Landtagen zu schaffen. Auch Proporz, fehlende Minderheitenrechte und weitere Einschränkungen sind ein Problem.
Statt direkter Demokratie: Wenigstens einflussreichere Abgeordnete
ANALYSE. Die Macht der Bundesregierung ist zu groß. Volksvertreter sollten zumindest Ministerkandidaten anhören.
Absage an direkte Demokratie: SPÖ und ÖVP erweitern ihre Fallhöhe
ANALYSE. Die einstigen Großparteien wollen mit ihren 50,8 Prozent auch in Zukunft nahezu absolut regieren. Das wird sich bitter für sie rächen.
Absage an direkte Demokratie: SPÖ und ÖVP erweitern ihre Fallhöhe
ANALYSE. Die einstigen Großparteien wollen mit ihren 50,8 Prozent auch in Zukunft nahezu absolut regieren.
Demokratiereform wohl gescheitert, doch neuer Anlauf gestartet
BERICHT. Bundesratspräsident setzt keine Hoffnungen mehr in Enquete-Kommission und unternimmt nun mit #besserentscheiden einen Versuch.