BERICHT. Gemeinsamer Antrag betreffend Leistungskürzungen für Asylwerber: Partei reagiert auf „Missinterpretationen“.
BERICHT. „Akt der Notwehr“ aufgrund einer minderheitenfeindlichen Geschäftsordnung. Inhaltlich habe man „selbstverständlich dagegen gestimmt“.
ZAHLEN ZUM TAG. Das Flüchtlingshochkommissariat ist die wichtigste Hilfsorganisation im Nahen Osten. Die Unterstützung, die ihr gewährt wird, ist bisweilen beschämend gering.
ANALYSE. In der Flüchtlingsfrage hat Werner Faymann dem Druck der ÖVP und aus seinen eigenen Reihen nachgegeben. Für ihn selbst ist das verhängnisvoll.
KOMMENTAR. Was die „Obergrenze“ für Flüchtlinge betrifft, will die Innenministerin die „juristische Seite beiseitelassen“. Das darf so nicht durchgehen.
BERICHT. Jeder zehnte Asylwerber ist minderjährig und ohne Erwachsenen nach Österreich gekommen. Zuletzt ist die Zahl wieder kräftig gestiegen.
Heuer nur 37.500 Asylwerber: Warum das unmöglich ist
ANALYSE. In den verbleibenden Monaten des heurigen Jahres dürften weniger Flüchtlinge nach Österreich kommen als vor der Krise. Und diese lässt sich nicht beseitigen.
ANALYSE. Das Verhalten von SPÖ und ÖVP in der Flüchtlingspolitik macht Glawischnig und Co. eine Zusammenarbeit schwer bis unmöglich. In den Ländern werden erste Bruchlinien sichtbar.
ANALYSE. Asyl- ist nicht Zuwanderungspolitik. Es geht um Menschenrechte. Sie zu verwehren, lässt sich noch lange nicht begründen.
ZAHLEN ZUM TAG. Die Eidgenossenschaft bleibt von der Flüchtlingswelle aus dem Bürgerkriegsland weitestgehend verschont.