ANALYSE. Warum man befürchten muss, dass der Absturz der ÖVP in Tirol ohne größere Folgen bleiben wird im Land, aber auch auf Bundesebene.
Eine Wahlniederlage ist immer relativ. Entscheidend ist, wovon man ausgeht. Nimmt man bei der Tiroler Volkspartei die 44,3 Prozent, die sie bei der Landtagswahl 2018 erreicht hat, und bemisst das Ergebnis am kommenden Sonntag daran, wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Absturz herauskommen. Als Bemessungsgrundlage werden von der ÖVP und ihrem Spitzenkandidaten Anton Mattle jedoch Umfragewerte dargestellt: „Die Bandbreite ist groß“, sagt er beispielsweise: „Von 25 bis 39 Prozent.“
Das sind wirklich veröffentlichte Werte, die aber schon von daher zweifelhaft sind, als sie sich mit zwei Erhebungen decken, die de facto zeitgleich Ende August durchgeführt wurden; da kann etwas nicht stimmen.
Wie auch immer: Der Schmäh, um den es hier geht, ist billig. Wenn die ÖVP nun, sagen wir, 15 Prozentpunkte verliert und bei 29,3 Prozent landet, kann sich Anton „Toni“ Mattle zufriedengeben. Motto: „Einige Umfragen haben uns noch viel weniger gegeben.“ Im Übrigen hat der Spitzenkandidat selbst schon vorsorglich erklärt, dass „unter 30 Prozent kein Rücktrittsgrund“ wäre für ihn.
Das alles würde an der wahren Niederlage nichts ändern und wäre in der Darstellung zweifelhaft, der Punkt ist jedoch der: Es wird eher keine negative Überraschung mehr geben für die Tiroler Volkspartei. Sie kann – bei aller Vorsicht – sogar damit spekulieren, dass sich eine schwarz-rote Koalition ausgehen wird. SPÖ-Chef Georg Dornauer steht als Landeshauptmann-Stellvertreter bereit, er bietet sich sogar offensiv an dafür. Für die Schwarzen wären die Roten sogar angenehmer als die Grünen.
Anton Mattle wiederum hat gute Chancen, Landeshauptmann zu werden: Was soll man ihm ÖVP-intern schon vorwerfen? Naheliegender ist eine Abrechnung mit Noch-Landeshauptmann Günther Platter, der ohnehin geht: Er hat seinen Rücktritt zu spät angekündigt bzw. dafür gesorgt, dass zu früh gewählt wird aus Sicht der Partei und seines Nachfolgers. Und zwar im doppelten Sinne: Platter wusste, wie katastrophal die ÖVP liegt; er hat Mattle jedoch keine Zeit gelassen, die Lage zu verbessern und sich selbst gegenüber der Wählerschaft zu behaupten. Nebeneffekt: Man kann darüber spekulieren, aber nicht belegen, welches Potenzial Anton Mattle hat.
In der Landespartei kommt hinzu, dass sich diejenigen, die glauben, es besser machen zu können, zu weit hinausgelehnt haben; oder besser gesagt, dass das derjenige getan hat: Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser. Er hat sich damit den erstrebten Aufstieg verbaut und sich auch als Gegenspieler von Mattle geschwächt.
All das ist verhängnisvoll: Das Land bekommt möglicherweise eine Koalition, die eher für Bewahrendes steht, aber nicht für einen Aufbruch. Und die Volkspartei, die in Tirol – ob man es gerne hat oder nicht – eine bestimmende Kraft bleibt, sich aber weiterhin kaum erneuern wird; weder inhaltlich noch personell.
Auf Bundesebene ist einiges ähnlich: Die Lage der ÖVP ist katastrophal, sie kann sich nicht schon wieder einen Kanzlerwechsel leisten und muss Karl Nehammer daher am Ballhausplatz belassen. Es scheint aber auch klar, dass er die Partei nicht in die nächste Nationalratswahl führen wird. Das ist vor der Tirol-Wahl so und wird wohl auch nachher so sein.
