ANALYSE. Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat lässt Kern und Co. zittern. Sie können nicht einmal mehr mit einer Entlassung rechnen.
ANALYSE. Der Niedergang des Politischen muss gestoppt werden. Wobei alle in der Pflicht sind. Auch die Bürger.
ZAHLEN ZUM TAG. Wie begrenzt der Einfluss der Bundesorganisationen ist, unterstreichen die Abhängigkeitsverhältnisse der Nationalratsabgeordneten.
Steuerreform: Finanzierung laut Budgetdienst gescheitert
BERICHT. Geplante Maßnahmen bei der Umsatzsteuer liegen weit unter den Ankündigungen.
ANALYSE. Mit einer eignen Liste bei der Nationalratswahl wird’s wohl nichts mehr. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin kann nur noch Anschluss bei ÖVP oder NEOS suchen.
ANALYSE. Die einstigen Großparteien könnten verschwinden, sagt der Kanzler. Da und dort sind sie es bereits.
ANALYSE. Maßnahmen zur Gegenfinanzierung bringen ganz offensichtlich nicht so viel, wie die Bundesregierung ursprünglich geplant hatte.
Hypo-U-Ausschuss: „Massive Behinderung, viele Erkenntnisse“
GASTKOMMENTAR VON RAINER HABLE. Der Hypo-U-Ausschuss erlebt diese Woche mit der Vorstellung der Fraktionsberichte und der Debatte im Plenum des Nationalrates sein Finale. 700 Stunden lang wurden zwischen April 2015 und Juli 2016 in 79 Sitzungen 123 Personen befragt. Was können wir daraus lernen?
ANALYSE. Eine rot-grün-pinke Mehrheit nach der nächsten Nationalratswahl wäre historisch. Vor allem Christian Kern muss daher in Alternativen denken.
ZAHLEN ZUM TAG. Zumindest aus der Sitzungshäufigkeit der zuständigen Ausschüsse ist keine Gefährdung der Sicherheitslage ablesbar.