Von wegen Rot-Grün-Pink

ANALYSE. Wenn die ÖVP so weitermacht, wird eine Mitte-Links-Koalition nach der kommenden Nationalratswahl möglich.

Das ORF-Wahlergebnis musste ja zur Geschichte führen, dass die rot-grün-pinken Stimmen für Generaldirektor Alexander Wrabetz auch ein Probelauf für eine solche Koalition auf bundespolitischer Ebene sind. Wobei der Einwand, dass das illusorisch ist, nicht ganz falsch ist; aber eben auch nicht ganz richtig. Alles wird davon abhängen, wie die ÖVP gedenkt weiterzumachen.

Die FPÖ hat beste Chancen, aus Nationalratswahlen als klare Nummer eins hervorzugehen. Wie ORF-Stiftungsrat Norbert Steger durchblicken ließ, bereitet sie sich denn auch schon darauf vor, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Er selbst sei damit beauftragt worden, ein neues Gesetz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzubereiten. Und ein solches würde laut Steger auch auf eine Ablöse von Wrabetz hinauslaufen. Wie auch immer: 50 Prozent plus eine Stimme werden die Freiheitlichen bei Nationalratswahlen kaum erreichen.

Und da beginnt die Sache auf den entscheidenden Punkt hinauszulaufen: Die FPÖ braucht einen Partner. Dafür infrage kommt zum einen die SPÖ. Ihr Chef, Christian Kern, ließ aber schon durchblicken, dass sie sich vorübergehend auf die Oppositionsbank verabschieden könnte. Und überhaupt: Auch programmatisch näher steht Heinz-Christian Strache, Nobert Hofer und Co. die ÖVP.

Die Volkspartei entwickelt sich zunehmend aber nicht nur für mögliche Regierungspartner, sondern auch für sich selbst zum Problemfall. Sie lässt die Richtungsentscheidung zwischen Bundesobmann Reinhold Mitterlehner, Klubchef Reinhold Lopatka und Außenminister Sebastian Kurz offen; und damit einher geht auch ein Zerfall der Partei.

Darüber hinwegzukommen wird nicht einmal für einen Sebastian Kurz von heute auf morgen einfach sein.

Sichtbar wurde dieser bei der Bundespräsident-Stichwahl Ende Mai: Die eine Hälfte der Anhängerschaft wählte den „linken“ Kandidaten Alexander Van der Bellen, die andere den „rechten“ Norbert Hofer. Zumal es zwischen diesen beiden kaum Gemeinsamkeiten, ja fast nur Gegensätze gibt, zeugt das von einem unüberbückbaren Riss. Und darüber hinwegzukommen wird nicht einmal für einen Sebastian Kurz von heute auf morgen einfach sein; er würde zunächst nicht nur neue Wähler gewinnen, sondern auch einen Teil der bestehenden ÖVP-Sympathisanten verlieren – etwa jene, die Van der Bellen unterstützen.

Zum Super-GAU für die ÖVP, im Hinblick auf die Mehrheitsverhältnisse aber auch die FPÖ, könnten unter diesen Umständen also baldige Nationalratswahlen werden: Die Krise, in der sich die Volkspartei befindet, ist so groß und die Zeit, die es braucht, um sie zu überwinden, so lang, dass sich Blau-Schwarz nicht ausgehen könnte – sehr wohl aber Rot-Grün-Pink.

Artikel Schlagwörter : Kern, Strache, Mitterlehner, Kurz
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