Unverzichtbare Wahlkarten

ZAHLEN ZUM TAG. Bei der Bundespräsidenten-Stichwahl im Mai hat jeder siebente Wahlberechtigte eine Wahlkarte beantragt.

Dass Österreich noch kein Staatsoberhaupt hat, ist auf die Probleme zurückzuführen, die das Innenministerium und die Wahlbehörden in den Ländern mit Wahlkarten haben. Zunächst führte die große Zahl dazu, dass Auszählungen laut einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vorschriftswidrig durchgeführt wurden; und zuletzt gab es Produktionsfehler.

Die FPÖ-Forderung, auf Wahlkarten kurzerhand zu verzichten, wäre allerdings nur schwer durchsetzbar. Immerhin beantragten bei der Stichwahl im Mai 885.437 Wahlberechtigte eine solche Karte, um vom Wahlrecht Gebrauch machen zu können. Das entsprach jedem siebenten Wahlberechtigten.

Die Zahl der ausgestellten Wahlkarten ist bei bundesweiten Urnengängen tendenziell steigend – und zwar sowohl bei Europa-, als auch bei Nationalrats- und eben bei Bundespräsidenten-Wahlen. Bei der Nationalratswahl 2006 handelte es sich beispielsweise um 417.486, 2008 um 586.451 und 2014 schließlich um 668.810.

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