Parteikassen füllen sich wieder

ZAHLEN ZUM TAG. Zuwendungen von Berufsverbänden erreichen höchsten Wert seit fünf Jahren.

Mit der Erhöhung der Parteienförderung vor fünf Jahren sind andere die Zuwendungen an SPÖ, ÖVP und Co. eingebrochen. Seither steigen sie jedoch wieder. Im vergangenen Jahr betrugen sie summa summarum rund vier Millionen Euro.

Genau lässt sich das ja nicht sagen: Die Transparenz ist nämlich begrenzt. Zuwendungen von „Berufs- und Wirtschaftsverbänden und anderen Interessenvertretungen mit freiwilliger Mitgliedschaft“, wie dem ÖGB oder der Industriellenvereinigung, müssen Parteien nicht offenlegen. Sie lassen sich nur über die Abgabe (15 Prozent) hochrechnen, die sie davon entrichten müssen; sie wird im Budgetvollzug ausgewiesen.

Zu Beginn der 2010er Jahre machten die Zuwendungen bis zu 7,3 Millionen Euro aus. Dann wurde die Parteienförderung erhöht – und diese Zuwendungen brachen auf 0,7 Millionen Euro 2012 ein. Seither steigen sie mehr oder weniger kontinuierlich. Nach etwa 3,3 Millionen Euro 2015 machten sie 2016 rund vier Millionen Euro aus.

Ähnliche Artikel

Neuen Kommentar schreiben