Eierlegende Wollmilchsau gibt’s keine

ANALYSE. Die Neos wollen viele Rollen übernehmen. Wobei ihnen nicht zuletzt die Grünen eine Warnung sein könnten.

Die Grünen weg, Peter Pilz weg, die SPÖ noch Regierungspartei - die Reihen der voraussichtlichen Opposition sind dünn besetzt. Ja, vorerst kann man sich auf gezählte zehn Abgeordnete beschränken; jene nämlich, die den Neos angehören.

Nicht, dass sie nicht bereit wären, dieser Belastung gerecht zu werden. Im Gegenteil: Wie Matthias Strolz bereits angekündigt hat, wollen sie „grüne“ Themen übernehmen, Hüterin der Verfassung sein und auch erste Instanz in Sachen parlamentarische Kontrolle werden. Doch das ist ein bisschen viel.

Zum einem mag es zwar einer gewissen Not geschuldet und damit auch Verpflichtung sein: Die Liste-Pilz-Leute müssen z.B. erst einmal lernen, wie Kontrolle funktioniert (das ist wirklich nicht so einfach, wie es sich vielleicht anhört); und die SPÖ muss ihren Transformationsprozess von Regierungs- zu Oppositionspartei erst angehen. Da sollten die zehn pinken Abgeordneten einiges schultern.

Aber: Das Ganze ist andererseits schwer möglich und überhaupt mit einem erheblichen Risiko verbunden:

  • Die Neos bilden von ihrem Selbstverständnis her eine Partei, die mitgestalten möchte. Sebastian Kurz wird ihnen aller Voraussicht nach Gelegenheiten dazu gaben. Beispiel: Gemeinsame Ermöglichung einer Schuldenbremse. Womit die Neos punktuell zu einer Art Regierungspartei werden. Was es ihnen wiederum bei aller Differenzierungsgabe gar nicht so einfach macht, bei anderen Fragen zugleich auf echte Opposition zu machen. Das ist wie zusammen- und gegeneinanderspielen auf einmal.
  • Bei den Grünen hat es wohl zu ihrem Schicksal beigetragen, dass sie in den vergangenen 15 Jahren immer auch versucht haben, Regierungsfähigkeit zu demonstrieren. Gedankt wurde es ihnen von den Wählern nicht, dass sie dabei auch die eine oder andere Reform mit ihrer Zustimmung ermöglicht haben (zuletzt z.B. die Bildungsreform). Zumal sie sich darüber hinaus inhaltlich sehr breit aufgestellt haben, verloren sie Ecken und Kanten und letzten Endes eben auch zu viele Anhänger. Was eine Warnung für die Neos ist.

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Artikel Schlagwörter : NEOS
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